1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg Land)
  3. Zoff rund um die Biogasanlage

Marktgemeinderat

19.07.2018

Zoff rund um die Biogasanlage

Das Gremium sieht keine Möglichkeit, die Erweiterung zu verhindern

Die Biogasanlage in Affaltern ist das zwar nicht täglich, aber doch sehr regelmäßig „grüßende Murmeltier“ im Biberbacher Gemeinderat. In jüngster Sitzung stand das umstrittene Thema wieder auf der Agenda.

Seit die Anlage in Betrieb ist, gibt es Beschwerden der Anwohner über Lärm und Geruchsbelästigung. Die Stimmung sank auf den Nullpunkt, als bekannt wurde, dass die genehmigte Nennleistung um 100 Prozent überschritten war und das dem Landratsamt als Genehmigungsbehörde nicht aufgefallen war.

Dann kam 2016 der Antrag auf eine Erweiterung, den der Gemeinderat rigoros ablehnte. Allerdings ohne Erfolg. Es gebe keine rechtliche Begründung für eine Ablehnung des Antrags, teilte das Landratsamt der Gemeinde mit. Eine Überprüfung der Unterlagen habe ergeben, dass alle Vorgaben des Bundesemissionsschutzgesetzes eingehalten würden. Somit könne der Antrag nicht abgelehnt werden, zumal es sich um ein privilegiertes Vorhaben handle, so die Stellungnahme der Behörde.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Bürgermeister Wolfgang Jarasch ließ bereits in der Sitzung im Mai keinen Zweifel daran, dass die Gemeinde keine Möglichkeit mehr habe, die Erweiterung der Anlage zu verhindern. Zumindest die Umsetzung des Grünplans, der in der ursprünglichen Genehmigung enthalten war, aber nie umgesetzt wurde, wollte die Gemeinde aber sehen. So wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt, allerdings mit dem Vorbehalt, dass das immer noch fehlende Grün endlich gepflanzt wird.

Doch auch diesen Beschluss akzeptiert das Landratsamt nicht. Die Gemeinde könne ihr Einvernehmen entweder erteilen, oder nicht. Ein „Ja, aber“ wäre rechtlich nicht haltbar, so die Behörde. Man werde im Genehmigungsbescheid die bestehende Auflage der Begrünung erneut aufnehmen, teilte das Landratsamt laut Bürgermeister Wolfgang Jarasch mit. Es mache wohl keinen Sinn dagegen Rechtsmittel einzulegen, so der Bürgermeister.

Klare Worte gegenüber dem Landratsamt forderte Wolfgang Bertele (FW). „Wir müssen sicherstellen, dass die Kontrolle der Auflagen auch erfolgt.“ Franz Bayer (CSU) erinnerte daran, dass schon die erhebliche Überschreitung der Motorleistung nicht aufgefallen sei. Für die Umsetzung des Grünplans sei eine Fristsetzung unabdingbar. Man werde dem Landratsamt die Sicht der Gemeinde deutlich machen, sagte Bürgermeister Wolfgang Jarasch zu. Von rechtlichen Schritten nahm der Gemeinderat wegen der Aussichtslosigkeit einer Klage Abstand.

Keine Ausnahme vom Bebauungsplan erhält ein Bauherr im Wohngebiet Südlich der Peter-Dörfler-Straße. Der Bebauungsplan sieht eine Traufhöhe von 4,20 Metern vor. Der Neubau sollte jedoch zwei Vollgeschosse mit einer Traufhöhe von 5,95 Metern bekommen. Ein so massiver Eingriff in den Bebauungsplan sei mit einer einfachen Befreiung nicht machbar, erklärte Geschäftsführer Stefan Behringer. Dafür müsse der Bebauungsplan geändert werden. Vor diesem Hintergrund, aber auch aus Fairness gegenüber den anderen Bauherren im Viertel, lehnte der Gemeinderat den Antrag einstimmig ab. Alle anderen Häuser in der gesamten Baureihe haben nämlich die maximale Höhe eingehalten.

Die Umplanung eines schon einmal im Gemeinderat diskutierten Bauvorhabens bekam die Zustimmung des Gremiums. In der Albertusstraße soll ein Wohnhaus mit Garage gebaut werden. Um mit dem Bau nicht ins Landschaftsschutzgebiet zu geraten, lehnt sich der Baukörper nun an den Altbestand an. So funktioniert es, befanden die Gemeinderäte einstimmig. Auch dem Umbau eines Einfamilienhauses in der Jahnstraße stimmte das Gremium zu. Eine zweite Wohnung soll im Gebäude entstehen.

Themen Folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Lesen Sie dazu auch
DSC07270.JPG
Dinkelscherben

Männer ohne Fahrscheine: Zug steht 50 Minuten still

ad__starterpaket@940x235.jpg

Webseite und App freischalten!

Die schnellsten Lokalnachrichten - live,aktuell und multimedial.
Alle Online-Inhalte auf allen Endgeräten zu jeder Zeit, mtl. kündbar.
Damit sind Sie daheim und im Büro immer auf dem Laufenden.

Zum Web & Mobil Starterpaket