Die Diskussionen um den Dorfladen, den Umgang mit den geplanten Windrädern oder auch der Rücktritt beider Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr. Der Biberbacher Gemeinderat sorgte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder für Schlagzeilen. Nun gab es sogar eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Wolfgang Jarasch.
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Jarasch
Der Grund für die Dienstaufsichtsbeschwerde eines Biberbacher Bürgers war, dass Jarasch einen Antrag auf Dringlichkeit durch Gemeinderat Jürgen Scharrer (Grüne) und einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung von Gemeinderätin Edith Neidlinger (UFB) nicht zuließ. In der vergangenen Gemeinderatssitzung teilte Jarasch die Antwort des Landratsamts mit. Da in beiden Fällen objektiv keine Dringlichkeit der Anträge vorlag und nicht alle Gemeinderatsmitglieder in den Sitzungen anwesenden waren, wurden die Anträge richtigerweise nicht nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt, so die Kommunalaufsicht. Dennoch hätte die Entscheidung über das Vorliegen von Dringlichkeit durch den Gemeinderat und nicht den Bürgermeister erfolgen müssen.
Die Dienstaufsichtsbeschwerde passt zu den Diskussionen und Unstimmigkeiten im Biberbacher Gemeinderat, die sich in den vergangenen Monaten zugespitzt haben. So wies Jarasch vor der vergangenen Sitzung noch einmal darauf hin, dass man auf den Umgangston im Gemeinderat achten solle. Trotz der Spannungen im Gemeinderat gebe es laut Jarasch aber keine Probleme in der Beschlussfähigkeit. „95 Prozent der Abstimmungen klappen konstruktiv. Natürlich gibt es immer wieder Themen, die ideologisch besetzt sind, aber das ist die Ausnahme“, sagt der Bürgermeister.
Gemeinderäte sehen Zusammenarbeit im Rat nicht gefährdet
Auch Gemeinderätin Edith Neidlinger (UFB) hat das Gefühl, dass die Arbeit im Gemeinderat nach wie vor funktioniert. „Meinungsverschiedenheiten im Gemeinderat sind normal. Ich habe aber immer noch das Gefühl, dass die Kommunikation zwischen uns Mitgliedern funktioniert“, erklärt Neidlinger auf Nachfrage unserer Redaktion. Lediglich die Informationslage vor den Sitzungen störe sie teilweise: „Bei manchen Entscheidungen würde ich mir wünschen, dass wir früher differenzierte Informationen zu den Themen erhalten würden, damit man sich ein besseres Bild von der Thematik machen kann.“ Das Wichtigste sei für sie weiterhin, dass der Gemeinderat gemeinsam Wege findet, Entscheidungen zu treffen.
Rainer Würz (CSU) ist einer der beiden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, die im Frühjahr zurückgetreten sind. Grund für den Rücktritt war, dass der Gemeinderat die Berufung eines dritten Kommandanten ablehnte. Dass es in den vergangenen Sitzungen immer wieder zu kleineren Konflikten im Gemeinderat kam, stelle für Würz kein Problem dar: „Natürlich gibt es Meinungsverschiedenheiten und Entscheidungen, die dem Einzelnen nicht immer passen. Aber das muss man aushalten, das ist Demokratie.“
Bis zu den Kommunalwahlen im März 2026 muss der Gemeinderat in der jetzigen Konstellation weiter zusammenarbeiten. Danach wird nach der Entscheidung von Jarasch, bei diesen Kommunalwahlen nicht mehr zu kandidieren, auch ein neuer Bürgermeister im Amt sein.
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