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Neusäß: Nach turbulenter Bürgerversammlung will Neusäß neue Regeln
Neusäß
27.06.2023
Nach turbulenter Bürgerversammlung will Neusäß neue Regeln
Neusäß könnte sich beim Schulzentrum vergrößern. Auf einer Bürgerversammlung in Täfertingen war es um eine Petition gegen diese Pläne gegangen. Das soll nicht mehr vorkommen.
Foto: Marcus Merk (Archivbild)
Plus
Auf einer Stadtteilversammlung soll es um Themen aus dem jeweiligen Ort gehen – und nicht um übergeordnete Interessen, finden die Stadträte.
Eines steht für die meisten Stadträte von Neusäß fest: Solch eine Bürgerversammlung, wie es sie im April im Stadtteil Täfertingen gegeben hatte, möchten sie nicht mehr erleben. Obwohl damals nur rund 25 Bürgerinnen und Bürger vor Ort gewesen waren, dauerte die Versammlung sehr lange und lief teilweise anders ab als erwartet. Grund dafür war der Antrag eines Bürgers gewesen, der allerdings nicht aus dem Stadtteil Täfertingen stammt und dessen Antrag sich auch nicht auf einen Täfertinger Hintergrund bezog. Nun soll eine Satzung für klare Regeln sorgen.
Für Karin Zimmermann, Fraktionsvorsitzende der CSU im Neusässer Stadtrat, ist die Sache klar. Auf einer Bürgerversammlung sollte jeder Bürger und jede Bürgerin des eingeladenen Stadtteils die Möglichkeit haben, auch mit "kleinen Sorgen" zu Wort zu kommen. Damit eine Bürgerinitiative sich eineinhalb Stunden lang präsentieren könne und die Veranstaltung "blockiere", dafür sei eine Bürgerversammlung nicht da, sagte sich jetzt im zuständigen Verwaltungsausschuss.
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