Mit einer Überraschung hat die Amtszeit des neuen Stadtrats in Stadtbergen begonnen. Hier bewarb sich eine Stadträtin aus den Reihen der CSU für das Amt der Dritten Bürgermeisterin. Es war nicht der einzige Posten, der an diesem Abend vergeben wurde. Für Wirbel sorgte allerdings eine ganz andere Neuerung im Stadtrat.
CSU, SPD und Grüne waren sich einig, dass eine Fraktion in den kommenden sechs Jahren in Stadtbergen mindestens drei Mitglieder haben muss. In der letzten Amtszeit hatten zwei Vertreter genügt, um eine Fraktion zu bilden. Damit können die Freien Wähler und Pro Stadtbergen mit jeweils zwei Vertretern im Stadtrat keine eigenständigen Fraktionen mehr stellen. Sie wären dann Gruppen. Günther Oppel (Pro Stadtbergen) fand das undemokratisch. Er vermutete, dass insgeheim beabsichtigt sei, kleineren Gruppen im Stadtrat die Arbeit zu erschweren oder kritische Stimmen auszugrenzen. In Diedorf, Königsbrunn oder Gessertshausen würden ebenfalls zwei Räte genügen, um eine Fraktion zu bilden.
Diese Konsequenzen hat die Neuerung im Stadtrat
Die Mustergeschäftsordnung des bayerischen Gemeindetags schlage lediglich vor, die Fraktionsstärke bei drei Mitgliedern anzusetzen, erklärte Günther Oppel. Auf dieses Werk hatten sich CSU, Grüne und SPD gestützt, als sie die Fraktionsstärke auf mindestens drei Mitglieder erhöhen wollten. Sie bemühten sich, sämtliche Satzungen so zu formulieren, dass Gruppen im Stadtrat künftig möglichst die gleichen Rechte und Pflichten haben würden wie Fraktionen. Allerdings gibt es ohne Fraktion keinen Fraktionsvorsitzenden und damit rund 230 Euro weniger Aufwandsentschädigung pro Monat für den Sprecher einer Gruppe im Stadtrat. Fabian Münch (Grüne) erklärte: „Wir müssen sparen, und er hat doch weniger Aufwand als ein Fraktionsvorsitzender mit mehreren Mitgliedern“. Gegen die Stimmen von Pro Stadtbergen und die Stimmen der Freien Wähler und eine Stimme aus der CSU-Fraktion wurde die Mindestgröße für Fraktionen auf drei Mitglieder festgelegt.
Pro Stadtbergen und die Freien Wähler bilden jetzt eine Fraktionsgemeinschaft. Andernfalls hätten die Freien Wähler in den kommenden sechs Jahren wegen des Wahlergebnisses keinen Sitz in den Ausschüssen erhalten. Im Kultur- und Sozialausschuss und im Sicherheits- und Verkehrsausschuss sind die Freien Wähler jetzt mit einem ständigen Sitz vertreten. Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wurde die neu in den Stadtrat gewählte Regina Wenzl (CSU).
Überraschung bei der Bürgermeisterwahl
Michael Smischek (CSU) wurde mit 22 von 23 Stimmen erneut Zweiter Bürgermeister, eine Stimme erhielt Günther Oppel. Um das Amt der Dritten Bürgermeisterin bewarb sich neben der amtierenden Martina Bauer (Grüne) überraschend auch Roswitha Merk (CSU). Sie wollte damit den vielen Stimmen Rechnung tragen, die sie bei der Kommunalwahl erhalten hatte. Auch wenn ihre CSU-Mitgliedschaft eher dagegen spreche, weil der Erste Bürgermeister Paulus Metz und der Zweite Bürgermeister bereits CSU-Mitglieder sind, wie die Stadträtin sagte. Sie wolle die Wahl gerne sportlich handhaben: „Ich wäre gerne dritter Kapitän in diesem Team.“ 16 Stadtratsmitglieder wählten Martina Bauer, sieben stimmten für Roswitha Merk. Die gratulierte und versprach: „Ich werde als normaler Feldspieler hier genauso mitwirken“.
Die CSU-Fraktion wird weiterhin von Tobias Schmid geführt. Stellvertreter ist der neu gewählte Stadtrat Fabian Neudert. Die Grünen-Fraktion wird von Martina Bauer und Fabian Münch geleitet und die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler mit Pro Stadtbergen führt Günther Oppel. Stellvertreter ist Gerhard Heisele. Den Fraktionsvorsitz der SPD übernimmt Matthias Künzel, Stellvertreterin ist die neu gewählte Stadträtin Heike Heubach, die bei der konstituierenden Sitzung nicht dabei sein konnte.
Das sind die Neuen im Stadtrat Stadtbergen
- Franziska Brendel (SPD): Mitglied im Kultur- und Sozialausschuss
- Heike Heubach (SPD): Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
- Renate Wipfler (CSU): Mitglied im Bau- und Umweltausschuss und im Kultur- und Sozialausschuss
- Regina Wenzl (CSU): Vorsitzende im Rechnungsprüfungsausschuss, Mitglied im Kultur- und Sozialausschuss
- Fabian Neudert (CSU): Stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Bau- und Umweltausschuss
Sie sind nicht mehr im Stadtrat
- Roland Mair (SPD)
- Patrick Starke (SPD)
- Josef Kleindienst (CSU)
- Johann Förg (CSU)
- Norbert Brunner (Grüne)
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