Augsburg: 28-Millionen-Debakel: Freistaat hilft Augsburg aus finanzieller Notlage

VonMichael Hörmann

Bei der Rückzahlung der staatlichen Fördergelder für Kindertagesstätten zeichnet sich eine Lösung ab. Sie kommt der Kommune dennoch teuer zu stehen.

Ein zu spät eingereichter Förderantrag im städtischen Jugendamt wird die Stadt teuer zu stehen kommen. Nach Informationen unserer Redaktion werden es am Ende wohl zwischen einer und drei Millionen Euro sein, die die Stadt zurückzahlen muss. Es hätte aber deutlich schlimmer kommen können. Denn anfangs stand die Rückzahlung von 28,5 Millionen Euro im Raum. Dies wird nicht passieren, da sich Stadt und Freistaat nach langwierigen Verhandlungen auf eine Lösung einigen konnten, die die Kommune zumindest in großen Teilen entlastet.

Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) hat am Montag auf Anfrage unserer Zeitung bestätigt, dass zuletzt Bewegung in das Verfahren gekommen sei. Dazu habe er am Montag nochmals mit Thomas Kreuzer, dem Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion, kommuniziert, um den weiteren Abstimmungsprozess zu klären. Kreuzer selbst bestätigt ebenfalls, dass die CSU-Landtagsfraktion eine Änderung im Nachtragshaushalt einbringen werde, die sich auf die Handhabe bei der Zuschussgestaltung von Förderungen beziehe. Letzte Details seien noch zu klären. Klar sei aber, dass es sich um keine „Lex Augustana“ handeln werde. Die Korrektur im Gesetzgebungsverfahren betreffe sämtliche Kommunen. Wie zu erfahren ist, steht momentan noch nicht genau fest, welche Summe die Stadt Augsburg zurückzahlen muss. Daher gebe es die Einschätzung, dass die Bandbreite zwischen einer und drei Millionen Euro liege. Der Landtag wird sich Anfang Juli mit dem Thema befassen.

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