Zwischenfälle bei Demo in Augsburg - zu lascher Kurs bei "Spaziergängen"?
Plus Oberbürgermeisterin Eva Weber reagiert auf Kritik am Verlauf der jüngsten Corona-Protestmärsche in Augsburg. Bei einer Demo am Montag kommt es zu mehreren Zwischenfällen.
Die politische Debatte um die sogenannten Corona-Spaziergänge in Augsburg geht weiter. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) verteidigt den Kurs der Stadt, die "Spaziergänge" - anders als etwa in München - bisher nicht zu verbieten. Das Versammlungsrecht sei ein hohes Gut und Verbote entsprechend schwierig, sagte Weber unserer Redaktion. Ein Freibrief für die Teilnehmer der Anti-Corona-Proteste sei das aber nicht. Sollten etwa Verstöße gegen Corona-Regeln überhand nehmen, seien auch strengere Maßnahmen möglich - die Stadt könnte dann "Spaziergänge" untersagen und nur noch Kundgebungen an festen Orten zulassen. Von der Opposition im Stadtrat gibt es dagegen Kritik - und die Forderung, die Regeln konsequenter durchzusetzen. Florian Freund, Chef der Sozialfraktion aus SPD und Linkspartei, fürchtet ansonsten eine Art "Protest-Tourismus" nach Augsburg.
"Spaziergänge" in Augsburg: Opposition erneuert Kritik an Stadt
Eva Weber und Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) informierten am Montag die Spitzen der Stadtratsfraktionen in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Ältestenrats. Dem Vernehmen nach verteidigten sie auch dort noch einmal den bisher relativ toleranten Kurs der Stadt im Umgang mit den Anti-Corona-Protesten. Während etwa in München und Schweinfurt die Proteste nur noch fest an einem Platz stattfinden dürfen, sind in Augsburg auch Demonstrationszüge weiter erlaubt. Die Stadt schreibt aber Mindestabstände und FFP2-Masken vor, außerdem dürfen inzwischen auch keine "Engstellen und öffentlichen Durchgangsstraßen" mehr genutzt werden. Tatsächlich hielten sich bei einem Protestzug am Wochenende aber viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht an diese Regeln. Einzelne versuchten auch, Polizeiketten zu durchbrechen. Dabei wurde ein Polizist zu Boden gestoßen.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.
.......... und wegen dieser MInderheit bezahlen die anderen das Polizeiaufgebot mit ihren Steuergeldern...... die Spaziergänger sollten zur Kasse gebeten werden....... Eintrittskarten ab 25 Euro..
könnte man bitte aufhören, von Spaziergängen zu reden, bzw. dieses Schwurbelsprech mehr oder weniger kritiklos zu übernehmen? Das sind DEMONSTRANTEN oder PROTESTIERENDE. Ich habe noch nie eine Trillerpfeife mit zu einem Spaziergang genommen und auch kein Plakat. Dieser Versuch der Verharmlosung sollte im Keim erstickt werden.
>> Florian Freund, Chef der Sozialfraktion aus SPD und Linkspartei, fürchtet ansonsten eine Art "Protest-Tourismus" nach Augsburg. <<
In mancher sozialistischen Republik ist das Demonstrieren sicher auch nur am Wohnort erlaubt...
Was sollen das? In anderen Ländern werden Autos und Mülltonnen angezündet, die Spaziergänge in Augsburg sind friedlich. Letztendlich ist das eine indirekte Unterdrückung der freien Meinungsäußerung.
Dann sollen die Quarkdenker ihre Aufmärsche halt endlich ordnungsgemäß als Demonstration anmelden. Machen die Gegendemonstranten ja auch.
@Robert: Das ist wohl ein schlechter Witz, wenn Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen verboten wurden. Die politisch genehmen Demonstrationen dürften dann wahrscheinlich noch weiter stattfinden.
"wenn Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen verboten wurden."
Wurden sie doch nicht. Sie wurden unter Auflagen gestattet, allerdings dachten die Quarkdenker gar nicht daran, sich an die Auflagen zu halten.
Und auf der Nase herumtanzen läßt sich der Staat nunmal nicht gerne.
Wenn ein Ungeimpfter mit vier Geimpften in einem Auto sitzt gibt es eine Anzeige (https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/augsburg-verstoss-gegen-corona-regeln-was-war-an-der-fahrt-zu-fuenft-im-auto-strafbar-id61427071.html)
Wenn hier aber Hunderte ohne Masken ohne Abstand durch Augsburg ziehen macht Frau Weber ja erst etwas wenn 'Verstöße gegen Corona-Regeln überhand nehmen'.
Ich liebe es wenn Politik stringent und nachvollziehbar handelt.