Absprachen im AVV? Prozess um mutmaßliches Buskartell rückt näher
Plus Wollten sich Busunternehmer durch Absprachen eine marktbeherrschende Stellung in der Region sichern? Acht Betroffenen droht weiter ein Prozess.
Seit Monaten herrschte scheinbar Stillstand. Doch hinter den Kulissen wurde intensiv gerungen. Im Fall des mutmaßlichen Buskartells in der Region Augsburg rückt ein Strafprozess jetzt näher. Von den ursprünglich 13 Beschuldigten in dem Fall sind nach einem längeren rechtlichen Tauziehen noch acht Beschuldigte übrig geblieben. Es handelt sich dabei um Geschäftsführer oder verantwortliche Manager von regionalen Busfirmen.
Ihnen wird vorgeworfen, durch Absprachen an Aufträge im öffentlichen Nahverkehr in Höhe von um die 70 Millionen Euro gekommen zu sein. Das mutmaßliche Kartell hat die Busbranche aufgewühlt – und auch den Augsburger Verkehrsverbund (AVV). Es geht um die Frage, ob an die Firmen zu viel an Subventionen ausbezahlt worden ist. Und es geht darum, ob die Unternehmen, die an den Absprachen beteiligt gewesen sein sollen, noch öffentliche Aufträge erhalten dürfen. Der Fall ist auch rechtlich komplex. Und im Hintergrund arbeitet eine ganze Reihe von Top-Juristen für die betroffenen Firmen. Eine erste Anklageschrift legte die Augsburger Staatsanwaltschaft bereits im Frühjahr vorigen Jahres vor. Darin wurden die Namen von 13 Verantwortlichen genannt, außerdem listeten die Ermittler neun Firmen auf.
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