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28.03.2015

Allein auf weiter Flur

Gewerbesteuer: Grab scheitert mit Vorstoß

Für die Mehrheit des Stadtrats kommt die Erhöhung des Gewerbesteuersatzes gegenwärtig nicht infrage. Ein Antrag der Vierer-Ausschussgemeinschaft wurde abgelehnt. Auch die Freien Wähler, die zur Ausschussgemeinschaft gehören, wollen den Hebesatz bei 435 Punkten belassen. Beantragt war die Erhöhung auf 450 Punkte. Dafür stimmten Linkspartei, ÖDP und Polit-WG. Noch deutlicher ging eine zweite Abstimmung zur Gewerbesteuer aus: Peter Grab (WSA) wollte den jetzigen Satz „drei Jahre einfrieren“, um heimischen Unternehmen, die Gewerbesteuer zahlen, Sicherheit zu geben. Mit dieser Einschätzung stand er allein. „Wir brauchen noch die Möglichkeit für etwas Spielraum“, sagte Wirtschaftsreferentin Eva Weber (CSU).

Mit 150 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen kalkuliert die Stadt . Im Haushaltsjahr 2014 lagen die Einnahmen bei 159,2 Millionen. In Augsburg sind etwas mehr als 17000 Betriebe angemeldet. Davon entrichten 5000 Gewerbesteuer. Dies ist ein Anteil von 30 Prozent. Mehr als die Hälfte dieser Firmen zahlt bis zu 10 000 Euro im Jahr. Zur weiteren Einordnung: 18 Unternehmen im Stadtgebiet Augsburg zahlen mehr als eine Million. (möh)

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