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Augsburg

28.01.2015

"Arschloch"-Affäre: Stadtrat fordert Schmerzensgeld

Schon 2013 musste sich Tobias Schley (rechts) für die angebliche Beleidigung verantworten. Pro-Augsburg-Stadtrat Rudolf Holzapfel (links) fordert 1500 Euro Schmerzensgeld.
Bild: Anne Wall

Die Fehde zwischen Pro-Augsburg-Mann Rudolf Holzapfel und dem Ex-CSU-Funktionär Tobias Schley geht weiter, weil Schley den Kollegen vor drei Jahren beleidigt haben soll.

Gerichtsverfahren können mitunter sehr kompliziert sein. Doch dieses dreht sich nur um das eine Wort: „Arschloch“. Wie teuer kommt es einen Stadtrat, einen Kollegen in aller Öffentlichkeit so zu beleidigen? Diese Frage beschäftigt derzeit die Justiz, genauer gesagt in Person von Amtsrichterin Andrea Heitzer. Es geht um eine inzwischen drei Jahre alte Fehde zweier Stadträte. Rudolf Holzapfel, 65, Chirurg und Stadtrat für die Vereinigung Pro Augsburg, hat den damaligen CSU-Stadtrat Tobias Schley wegen der Beleidigung zivilrechtlich auf Schmerzensgeld verklagt. Schley solle ihm 1500 Euro zahlen, fordert Holzapfel.

"Arschloch-Affäre": Gericht fordert 500 Euro

Doch Tobias Schley ist damit nicht einverstanden. Aus seiner Sicht ist diese Forderung viel zu hoch, weswegen am Dienstag beide Kontrahenten vor Gericht aufeinandertrafen. Auch wenn die Parteien nach halbstündigem Schlagabtausch ergebnislos auseinandergingen, dürfte das Urteil, das Ende Februar verkündet werden soll, keine Überraschung mehr sein. Denn schon zu Beginn der Verhandlung hatte Richterin Heitzer, an den Kläger gewandt, klar gemacht, was sie von seiner Forderung hält. „Sie ist ein bisschen hochgegriffen“, so die Richterin. Selbst wer körperliche Schmerzen erleide, bekomme mitunter von Gerichten weniger Geld zugesprochen. Das Gericht hatte von sich aus ein Schmerzensgeld von 500 Euro angeregt, was Holzapfel und sein Anwalt Professor Albert Braun ablehnten. „Das Wort hat sich verselbstständigt“, begründete Rudolf Holzapfel, warum er ein höheres Schmerzensgeld fordert. Der Stadtrat erwähnte Zeitungsartikel aus jüngster Zeit, die bei seinem Namen immer noch die sogenannte „Arschloch“-Affäre erwähnten.

Tobias Schley gibt Beleidigung zu

Der Fall liegt inzwischen drei Jahre zurück. Anfang des Jahres 2012 soll Tobias Schley den Ratskollegen während einer Stadtratssitzung mit der Beleidigung belegt haben. Holzapfel selbst hatte das Wort zwar gar nicht gehört. Aber er benannte zwei Stadtratskollegen als Zeugen: Peter Uhl (CSU) und Dimitrios Tsantilas (CSM). Holzapfel forderte damals eine schriftliche Entschuldigung. Weil Schley dieser Forderung nicht nachkam, stellte Holzapfel schließlich Strafantrag. Der Fall wurde dann vor dem Augsburger Amtsgericht verhandelt. Zahlreiche Stadträte mussten damals als Zeugen vor Gericht erscheinen. Schley bestritt die Beleidigung in dem Prozess zwar, er wurde aber dennoch verurteilt. In dem Strafprozess ging es nicht alleine um die Beleidigung, sondern auch um eine nächtliche Auseinandersetzung Schleys mit einem Taxifahrer am Königsplatz. Am Ende verhängte das Gericht eine Bewährungsstrafe. Erst in zweiter Instanz gab Schley über seine Anwälte die Beleidigung zu. Es blieb aber der Eindruck, dass er das nur widerwillig tat – mit der Aussicht auf eine mildere Strafe.

Die sogenannte „Arschloch“-Affäre hatte das Klima in der damaligen Stadtregierung von CSU und Pro Augsburg massiv belastet. Heute ist die Vereinigung Pro Augsburg nicht mehr an der Regierung beteiligt. Sie büßte bei der Kommunalwahl im vorigen Jahr mehrere Sitze ein. Rudolf Holzapfel verteidigte aber seinen Stadtratssitz. Tobias Schley war nach seiner Verurteilung vorübergehend aus der CSU ausgetreten – und war bei der Stadtratswahl nicht mehr angetreten.

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