Newsticker

Städte- und Gemeindebund fordert Ausweitung der Maskenpflicht in Deutschland
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Augsburg: Bürgerbegehren ist nicht zulässig

Umbau Maximilianstraße

27.07.2010

Augsburg: Bürgerbegehren ist nicht zulässig

Die Maxstraße in Augsburg ist immer Grundlage für Diskussionsstoff.
Bild: Anne Wall

Die Stadt Augsburg hält das Bürgerbegehren für einen schnellen Umbau der Maximilianstraße rechtlich für nicht zulässig. Das gab Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) am Dienstag bekannt. Von Stefan Krog

Die Stadt Augsburg hält das Bürgerbegehren für einen schnellen Umbau der Maximilianstraße rechtlich für nicht zulässig. Das gab Oberbürgermeister Kurt Gribl ( CSU) bekannt.

Man habe das Begehren, das einen Umbau der Maximilianstraße bis Ende 2012, die Führung einer Straßenbahnlinie und die Sperrung der Hallstraße fordert, rechtlich prüfen müssen. "Wir habe da nicht gezielt nach Hindernissen gesucht", so Gribl. Unter anderem sieht die Stadt es problematisch, dass gleich mehrere Dinge,die inhaltlich nichts direkt miteinander zu tun haben, in einer Fragestellung vermengt sind. Dies verstoße gegen das Kopplungsverbot. Insgesamt hat die Stadt in der Fragestellung sechs Fallstricke ausgemacht.

Volker Schafitel, einer der Initiatoren, reagierte aufgebracht. Er wisse nicht, ob sich Gribl, der als bürgernaher OB antrat, einen Gefallen tue. Schafitel will nun rechtliche Möglichkeiten prüfen. Von Stefan Krog

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren