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Augsburg
01.08.2019

CSM-Chef Becker sagt: Kommunalwahl 2020 ohne uns

Max Becker

Die Gruppierung CSM, die sich einst von der CSU in Augsburg abspaltete, erlebte in der aktuellen Stadtrats-Periode ein Desaster. Sie stellt sich neu auf. 

Für die Christlich-Soziale Mitte, kurz CSM, ist die aktuelle Periode im Augsburger Stadtrat wenig gut gelaufen. Nach der Wahl 2014 waren drei Stadträte für die CSM ins Gremium eingezogen. Die Gruppierung erreichte somit Fraktionsstatus. Mittlerweile hat die CSM aber keinen Vertreter mehr im Stadtrat. Das Trio hat die Seiten gewechselt. Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas kehrten zur CSU zurück. Das überraschte nicht, da sich die CSM im Herbst 2011 im Streit von der CSU abgespalten hatte. Zu einem späteren Zeitpunkt verließ dann auch noch Claudia Eberle die CSM. Sie wollte nicht als Einzelkämpferin weitermachen und ging zu Pro Augsburg. Für die Bürgervereinigung wird Claudia Eberle bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 als Oberbürgermeisterkandidatin ins Rennen gehen.

Dass Pro Augsburg und andere Parteien sich im anstehenden Kommunwahlkampf mit der CSM duellieren, ist sehr unwahrscheinlich. Die CSM wird nach Stand der Dinge gar nicht antreten. Dies sagte Max Becker, Vorsitzender des Vereins, auf Anfrage. Dies bedeute aber keine generelle Absage an kommunalpolitische Aktivitäten in den nächsten Jahren: „Eine Auflösung der CSM steht nicht zur Diskussion, ganz im Gegenteil.“ Becker prophezeit, dass die CSM bei der Kommunalwahl 2026 wieder mit einer eigenen Liste vertreten sein werde.

CSM-Chef Becker: So geht es weiter

Bis dahin wolle die CSM versuchen, „sich langfristig als Verein für politisch engagierte Bürger in Augsburg zu etablieren“. Die CSM wolle hier eine besondere Rolle spielen, sagt Becker: „Die Bürgeraktion Pfersee oder diverse Bürgerbegehren zeigen, dass man auch ohne im Stadtrat vertreten zu sein, Politik machen kann. Wir wollen diesem Beispiel folgen – nur mit dem Unterschied, dass es dabei nicht nur um einen Stadtteil oder ein bestimmtes Thema geht.“ Die CSM wolle überparteilich, unabhängig, lösungsorientiert und sachbezogen agieren. Es gelte, entsprechende Strukturen aufzubauen, neue Mitglieder zu gewinnen und Themen abzuarbeiten.

Mit einer Kandidatur bei der Wahl im Jahr 2020 habe sich der Vorstand intensiv befasst. „Allerdings sprechen mehrere Punkte dagegen, sodass wir uns entschlossen haben, weiterhin als ,außerparlamentarische Opposition’ Politik zu machen und den Verein wieder auf vernünftige Beine zu stellen“, fasst Becker das Ergebnis zusammen. Man sehe die eigenen Chancen sehr realistisch. Es sei sinnvoller die vorhandene Energie in eine Neuausrichtung der CSM zu stecken, „als in einen Wahlkampf, bei dem man – realistisch betrachtet – bestenfalls zwei, drei Sitze erreichen kann“.

2014 war der damalige Bürgermeister Hermann Weber das Zugpferd der CSM. Weber wurde danach von Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) als Stadtdirektor berufen. Der Spitzenkandidat, der die meisten Stimmen für die CSM gesammelt hatte, verzichtete auf das Stadtratsmandat. Im Juli 2017 verließ Weber mit Claudia Eberle den Verein. Er sagte zur Begründung: „Wenn die CSM sich für die Zukunft rüstet, möchte ich nicht, dass mein Name im Zusammenhang erscheint. Ich arbeite mit Oberbürgermeister Kurt Gribl sehr gut zusammen und möchte nicht in den Verdacht geraten, dass ich einer politischen Vereinigung angehöre, die eventuell gegen die Interessen meines Chefs arbeiten könnte.“

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