Kommentar: Das Mitregieren wird für die Grünen zum Fluch
Bei den Grünen brodelt es, weil die Stadtratsfraktion wenig punktet. Das schlechte Wahlergebnis von Claudia Roth ist ein Indiz, wie es derzeit um die Partei bestellt ist.
Die Grünen in Augsburg sind sich nicht mehr grün. Dass in der Partei gerne und ausgiebig diskutiert wird, ist Besuchern von Parteiveranstaltungen, die kein grünes Parteibuch haben, immer wieder aufgefallen. Die offene Diskussion wird dadurch gefördert, dass sich die Machtverhältnisse auf viele Repräsentanten der Partei verteilen. In Augsburg gibt es den Parteivorstand, der mit anderen Personen besetzt ist, als die Rathausfraktion, die gegenwärtig sieben Stadträte stellt. Diese Trennung birgt seit Längerem in Augsburg Konfliktstoff, weil hier höchst unterschiedliche Auffassungen aufeinander prallen.
Festzumachen ist die Auseinandersetzung an der Regierungsbeteiligung der Grünen im Rathaus. Im Dreierbündnis sind sie Kooperationspartner von CSU und SPD, die eine Zweierkoalition bilden. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) braucht die Grünen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht zwingend zum Regieren. Sie sind eine zusätzliche Absicherung. Die Regierungsbeteiligung der Grünen war ein Schachzug von Gribl. Als wiedergewählter Rathauschef holte er die Grünen nach der Wahl 2014 ins Boot, um auf diesem Weg einen eigenen CSU-Mann auszumanövrieren. Umweltreferent Rainer Schaal war fortan nicht mehr gewünscht. Er musste gehen.Das um das Themenfeld Migration und Nachhaltigkeit ausgeweitete Umweltreferat ging an den Grünen Reiner Erben.
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