Augsburg: Nach Protest: Stadt ändert Parkregelungen für Pflegedienste

VonStefan Krog

Nach Protesten über massiv gestiegene Gebühren für Augsburger Pflegedienste gibt es nun eine Korrektur. Der Baureferent räumt Fehler ein.

Die Stadt will nach Kritik von Pflegediensten die Regelung für die Erteilung von Sonder-Parkerlaubnissen ändern. Wie berichtet hatten Sozialdienste von kirchlichen und freien Trägern sowie private Pflegedienste über die Verteuerung und die zu geringe Parkdauer von zwei Stunden geklagt. Mitunter sei man länger bei Pflegebedürftigen, so die Dienste. Vereinzelt hieß es, dass man in der Innenstadt keine neuen Anfragen von Pflegebedürftigen mehr annehme, weil man mit dem Dienstfahrzeug nicht mehr parken könne. In einem Schreiben machte die Arbeitsgemeinschaft freier Wohlfahrtspflege im Dezember ihrem Ärger Luft. Der Frust in Pflegediensten sei aufgrund von Personalnot ohnehin groß. Die Gebührenerhöhung habe das Fass zum Überlaufen gebracht, sagte damals Pfarrer Fritz Graßmann (Diakonisches Werk), der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft.

Inzwischen sieht auch Baureferent Gerd Merkle (CSU) Handlungsbedarf. Man habe bei der Neuregelung im Jahr 2018, als der Stadtrat einstimmig für die neue Regelung stimmte, Fehler gemacht, so Merkle jetzt im Bauausschuss. Damals erhöhte die Stadt die Jahresgebühr für einen Ausweis, mit dem man etwa im Parkverbot stehen darf, von 40 Euro auf 150 Euro, und begrenzte die Parkzeit auf zwei Stunden. Hintergrund waren die damals ausufernden Beschwerden aus der Bevölkerung über falsch parkende Pflegedienste.

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