Augsburg: Schmierereien: Was tun gegen Rechtsextremismus in Augsburg?

Plus Nach den Schmierereien in der Synagoge rufen Politiker dazu auf, gegen antisemitische Taten vorzugehen. Vorfälle müssten erfasst werden. Auch die Polizei gibt eine Einschätzung.

VonMiriam Zissler

Im Zuständigkeitsbereit des Polizeipräsidiums Schwaben Nord gab es im vergangenen Jahr 88 rechtsextremistische Straftaten – 65 davon waren Propagandadelikte, zu denen unter anderem Hakenkreuzschmierereien zählen. „Im Jahr 2018 war eine Häufung von Delikten im zeitlichen Zusammenhang mit der Landtagswahl in Bayern zu erkennen“, sagt Polizeisprecher Michael Jakob auf Anfrage. Von einer Zunahme von rechtsextremistischen Tagen könne allerdings nicht gesprochen werden.

„Es lässt sich erkennen, dass im Zeitraum der zurückliegenden Jahre keine signifikanten Veränderungen bei den Fallzahlen vorliegen“, sagt Jakob. So waren es 2017 insgesamt 69 Straftaten – davon 48 Propagandadelikte. Im Jahr 2016 wurden 92 Straftaten im Polizeipräsidium verzeichnet, 97 im Jahr 2015. Dabei unterscheidet das Polizeipräsidium in seiner Statistik allerdings nicht, ob es sich dabei um eine fremdenfeindliche, eine antisemitische oder eine anders motivierte Tat handelt. Das Bayerische Landeskriminalamt in München, als verantwortliche Stelle für politisch motivierte Straftaten sei für weitere Details zuständig. In der Landeshauptstadt wurde erst vor zwei Monaten die neue Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Bayern eingerichtet, bei der sich Betroffene und Zeugen von antisemitischen Übergriffen melden können.

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