Sitzungen des Stadtrats sollen im Internet übertragen werden
Die Sitzungen des Augsburger Stadtrats sollen in Zukunft online übertragen werden. Zuvor werden jedoch die Stadträte befragt. Ende kommender Woche soll das Ergebnis feststehen.
Die Stadt will in absehbarer Zeit die Sitzungen des Stadtrats online im Internet übertragen. Die Überlegungen gibt es im Hinblick auf mehr Bürgernähe und Transparenz schon länger, zuletzt wuchs auch der politische Druck. Die Sozialfraktion forderte angesichts der Coronakrise, zügig in die Übertragungen einzusteigen, um vielen Bürgern die virtuelle Teilnahme an Sitzungen zu ermöglichen. München mache die Übertragung schon seit sechs Jahren möglich, so Fraktionschef Florian Freund.
Stadt Augsburg prüft Möglichkeiten für einen Stream
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), die schon bei ihrem Amtsantritt im Mai über Übertragungen nachgedacht hatte, will nun bei allen 60 Stadträten ein Stimmungsbild zu dem Thema einholen. Hintergrund ist, dass die Gemeindeordnung keine generellen Regelungen zu dem Thema enthält, also jede Stadt selbst entscheiden muss. Im Hinblick darauf, dass bei einer Übertragung die Persönlichkeitsrechte berührt seien, brauche es das Einverständnis eines jeden einzelnen Ratsmitglieds. "Ein Mehrheitsbeschluss zu dem Thema reicht nicht", so Weber. Sie persönlich halte Übertragungen für wünschenswert. Gleichwohl gebe es die Maßgabe, dass sich Stadträte in Sitzungen "ungezwungen" äußern dürfen müssten. Mancher könne sich im Fall einer Übertragung gehemmt sehen.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.