Stadt Augsburg befürwortet Tempo 30 nur auf ausgewählten Straßen
Plus Augsburgs Baureferent Merkle betont, dass er nicht überall Tempo 30 einführen möchte, aber sich mehr Freiheiten wünscht. Welche Straßen in Frage kommen könnten.
Baureferent Gerd Merkle (CSU) will sich bei einer etwaigen Umsetzung von mehr Tempo 30 in Augsburg auf einen ausgewählten Teil der Straßen konzentrieren. Merkle sagte am Donnerstag, dass es der "Städteinitiative Tempo 30", in der Augsburg vertreten ist, nicht darum gehe, auf allen innerstädtischen Straßen ein 30er-Tempolimit zu verhängen. Ziel sei aber, entsprechende Regelungsfreiheiten zu bekommen. "Wir fordern keine pauschale Regelumkehr von 50 Kilometern pro Stunde auf 30", so Merkle. Bisher sei es aber nicht überall möglich, wo es aus Sicht von Anwohnern, Politik und Verwaltung sinnvoll sei, das Tempo zu drosseln.
"Seit Jahren fordern Bürgerinnen und Bürger für einen Teil von Hauptverkehrsstraßen, die historisch bedingt durch gewachsene Wohnviertel führen, dass diese auf 30 km/h beschränkt werden sollen. Dies ist nach geltender Straßenverkehrsordnung rechtlich heute jedoch nicht zulässig, außer wenn etwa ein Unfallschwerpunkt vorliegt", so Merkle. Aktuell bleibe der Stadt kaum etwas anderes übrig als zu warten, bis etwas passiert, um eine Begründung zu haben. Beispiele dafür seien die Wellenburger Straße in Göggingen und die Inninger Straße in Haunstetten. Ein weiteres Problem sei, dass es an manchen Stellen auf wenigen Hundert Metern mehrmals zu Tempowechseln komme, weil 30er-Abschnitte nur wegen sensibler Einrichtungen wie Kitas zulässig sind. Zudem, so Merkle, sei Tempo 30 auch an manchen Stellen sinnvoll, wo es keinen Platz für Radwege gebe, etwa am Mittleren Graben. Nach der Straßenverkehrsordnung in ihrer jetzigen Form sei dies aber schwierig.
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