Augsburg: Steigende Müllgebühren in Augsburg: Wer trägt die Verantwortung?

Plus Umweltreferent Reiner Erben begründet die anstehende Müllgebührenerhöhung in Augsburg unter anderem damit, dass sein Vorgänger zu stark gesenkt habe. Der kontert.

Der 2014 aus der Stadtregierung ausgeschiedene Umweltreferent Rainer Schaal (CSU) will sich die Verantwortung für die jetzt von seinem Nachfolger Reiner Erben (Grüne) geplante Erhöhung der Müllgebühren nicht in die Schuhe schieben lassen. "Für diese Gebührenerhöhung trage nicht ich die Verantwortung, wie das mein Nachfolger offenbar wieder mal zu kommunizieren versucht, sondern ausschließlich er selbst und seine falschen Entscheidungsvorschläge", so Schaal.

Augsburg: Wo liegen die Gründe für die steigenden Müllgebühren?

Schaal hatte die Müllgebühren zum Ende des Kalkulationszeitraums 2013, wenige Monate vor der Kommunalwahl, deutlich gesenkt. Hintergrund war, dass sich die wirtschaftliche Lage des Abfallwirtschaftsbetriebs in den Vorjahren besser entwickelte hatte, als sie im Wirtschaftsplan und der Gebührenkalkulation zugrunde gelegt worden war. Derartige Überschüsse müssen laut Gesetz wieder an die Gebührenzahler zurückgegeben werden, weil ein städtischer Eigenbetrieb mittelfristig keine Gewinne machen soll. Schaal sagt, dass er aus weiteren Rücklagen für 2015 eine weitere Senkung geplant gehabt habe. 2014 übernahm Erben das Amt von ihm.

Augsburg Augsburg Kommunalwahl CSU