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Das Bürgerbegehren ist gescheitert, weil es zu wenige gültige Unterschriften gab. Damit besteht Planungssicherheit für das 200-Millionen-Euro-Projekt. Wie es jetzt weitergeht.
Viele Monate lang wurde heftig gestritten, wie die Zukunft des Theaters Augsburg aussehen soll. Knackpunkt war, in welcher Form sich die Stadt das 200 Millionen Euro teure Vorhaben leisten kann. Geplant ist, dafür Schulden in Höhe von 72 Millionen Euro aufzunehmen. Ein Bürgerbegehren, von sechs Initiatoren im April gestartet, sollte dies verhindern. Seit Donnerstag, 16.20 Uhr, ist es amtlich: Die Stadt kann an ihren Planungen für die Sanierung des Theaterstandortes festhalten und jetzt konkret in die weitere Umsetzung gehen.
Bürgerbegehren abgewiesen
Der Stadtrat hat, wie seit Anfang der Woche sich abgezeichnet hatte, das Bürgerbegehren als rechtlich unzulässig abgewiesen. Es fehlten 1516 Unterschriften, damit ein vom Gesetz vorgeschriebenes Quorum erfüllt gewesen wäre. In Augsburg hätten es 10.562 Unterschriften sein müssen. 9046 waren es. Nicht nur die Zahl der fehlenden Unterschriften war für die Ablehnung ausschlaggebend. Zusätzlich ergab die Prüfung der städtischen Juristen, dass Fragestellung und Begründung im Begehren als nicht rechtlich zulässig einzustufen sind.
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