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Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Augsburger AfD-Politiker Andreas Jurca, der Anfang Mai in den neu gewählten Stadtrat einziehen wird, eingestellt. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage. Gegen Jurca war seit Herbst ermittelt worden, nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete Markus Bayerbach Anzeige gegen seinen Ex-Mitarbeiter erstattet hatte. Hintergrund war, dass Jurca bei seinem Ausscheiden als Bayerbachs Mitarbeiter ohne Rücksprache alle Daten vom Dienst-Computer gelöscht haben soll. Bei der Wiederherstellung des Speichers wurden geschmacklose comicartige Zeichnungen gefunden, die den Holocaust und den Zweiten Weltkrieg verharmlosend darstellen.
Weil der AfD-Politiker Andreas Jurca Zeichnungen auf seinem PC hatte, die den Holocaust verharmlosen, ermittelte die Staatsanwaltschaft Augsburg.
Foto: Bernhard Weizenegger (Symbol)
Politisch mag der Besitz solcher Zeichnungen heikel sein, strafbar ist er nicht. Unabhängig davon, ob der Inhalt dafür gereicht hätte, ist für den Tatbestand der Volksverhetzung die Weiterverbreitung die Voraussetzung. Dafür gibt es aber wohl keine Anhaltspunkte. Auch Jurca selbst sagte am Wochenende, er habe diese Zeichnungen nie weitergeschickt. Er distanziere sich auch vom Inhalt. „Ich habe mit solchen Sachen nichts zu tun und heiße so etwas auch auf keinen Fall gut“, so Jurca. Die Zeichnungen seien ihm als Mitglied in diversen Chats und WhatsApp-Gruppen ungefragt zugeschickt worden und automatisch gespeichert worden. Er habe sie nicht wahrgenommen und könne sich nicht daran erinnern, derartiges empfangen zu haben.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonStefan K.
14.04.2020
Schön wer da alles im Stadtrat sitzt und sich an nichts erinnern kann was über das eigene Handy (WA benötigt eine Sim-Karte!) so kommt.
Achso ja... WhatsApp bietet Einstellungen um nicht ungefragt - und auf Kosten des zumeist beschränkten bezahlten Datenvolumens - Bilder und Videos ohne bewussten Klick herunterzuladen. Auch in der Version die man sich am PC installieren kann... Wer diesen Dienst nutzt und das nicht weiß, der sollte ihn nicht nutzen, zumal wenn man sie angeblich eh "nicht wahrgenommen hat und nicht dran erinnert"...
Eine letzte Frage: Sind sie in Deutschland geboren Herr Jurca? Wissen das Ihre Wähler?
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Schön wer da alles im Stadtrat sitzt und sich an nichts erinnern kann was über das eigene Handy (WA benötigt eine Sim-Karte!) so kommt.
Achso ja... WhatsApp bietet Einstellungen um nicht ungefragt - und auf Kosten des zumeist beschränkten bezahlten Datenvolumens - Bilder und Videos ohne bewussten Klick herunterzuladen. Auch in der Version die man sich am PC installieren kann... Wer diesen Dienst nutzt und das nicht weiß, der sollte ihn nicht nutzen, zumal wenn man sie angeblich eh "nicht wahrgenommen hat und nicht dran erinnert"...
Eine letzte Frage: Sind sie in Deutschland geboren Herr Jurca? Wissen das Ihre Wähler?
Mag ein jeder denken was er mag...