Augsburg: Wenig Spur von "Miteinander": Das sagt die Opposition über OB Eva Weber

Plus Im neuen Augsburger Stadtrat wird wieder mehr diskutiert, weil das Nicht-Regierungslager stärker geworden ist. Von Harmonie ist aber nicht viel zu spüren.

VonStefan Krog

Dass sich in dieser Periode etwas im Augsburger Stadtrat geändert hatte, wurde zum ersten Mal im Juli vergangenen Jahres spürbar: Rund vier Stunden stritt und debattierte das Gremium bei coronabedingt aufgerissenen Fenstern im Sitzungssaal des Rathauses in zugiger Atmosphäre über die Fortsetzung der Theatersanierung. Der Wind blies Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) aber auch im übertragenen Sinn ins Gesicht: Das neu erstarkte Nicht-Regierungslager wetterte fast geschlossen gegen die millionenschwere Kostensteigerung und, das ist das eigentlich Neue im Vergleich zur vergangenen Periode, stellte einen Alternativvorschlag vor, der zumindest eine Diskussion lohnte. Das gleiche Muster zeichnete sich fünf Monate später bei der Trassierung der Linie 5 ab.

Es wird wieder mehr diskutiert im Stadtrat, denn die Opposition hat deutlich zugelegt. Die Stimme der Oberbürgermeisterin mit eingerechnet, kommt das schwarz-grüne Regierungslager auf 36 von insgesamt 61 Stimmen. Im Vorgänger-Stadtrat dominierte das Bündnis aus CSU, SPD und Grünen mit - nach mehreren Übertritten - am Ende 49 Stimmen. Vieles wurde vorab im Hinterzimmer diskutiert und, wenn Volker Schafitel von den Freien Wählern als personifizierte Opposition gerade nicht da war, auch ohne große Diskussion beschlossen. Der Name, der dem Bündnis von der versprengten Opposition halb spöttisch, halb resigniert verpasst wurde, war ÜGroKo, was für "Übergroße Koalition" stehen sollte. Auch heute sind die Mehrheiten klar abgesteckt, aber es finden wieder mehr Diskussionen statt, auch weil die neue Opposition mehr Ressourcen für die inhaltliche Arbeit hat.

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