Newsticker
Merkel über drohende dritte Welle: "Wir können das noch verhindern"
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Augsburg erhöht den Corona-Puffer um sieben Millionen Euro

Augsburg

10.12.2020

Augsburg erhöht den Corona-Puffer um sieben Millionen Euro

Die Stadt bekommt überraschend mehr Geld vom Freistaat für kommendes Jahr.
Bild: Silvio Wyszengrad (Symbolfoto)

Plus Die Stadt Augsburg erhält vom Freistaat im kommenden Jahr überraschend mehr Geld als gedacht. Warum damit keine geschobenen Projekte angepackt werden sollen.

Gute Nachricht für Kämmerer Roland Barth: Bei der jährlichen Verteilung der sogenannten Schlüsselzuweisungen durch den Freistaat bekommt Augsburg sieben Millionen Euro mehr als ursprünglich eingeplant. Damit erhöhen sich die Spielräume der Stadt im coronageprägten Sparhaushalt 2021/22 geringfügig.

Barth will das Geld aber nicht in zuletzt geschobene Projekte stecken, sondern das Geld lieber in einem Puffer zwischenparken. Denn speziell für das Jahr 2022 rechnet die Stadt mit finanziellen Einbrüchen als steuerliche Nachlaufeffekte aus dem Jahr 2020. Schon jetzt hat sie 19,5 Millionen Euro als Notgroschen auf die Seite gelegt.

Augsburg bekommt insgesamt 179 Millionen Euro

Bei den sieben Millionen Euro handelt es sich um sogenannte staatliche Schlüsselzuweisungen, die im kommenden Jahr somit bei 179 Millionen Euro liegen und einen wesentlichen Anteil am gut eine Milliarde Euro schweren Jahresetat der Stadt haben. Der Freistaat verteilt jährlich Geld an die Kommunen nach einem bestimmten Schlüssel, um sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen und um einen Ausgleich zwischen reichen und armen Regionen zu schaffen. „Die Berechnung ist komplex und berücksichtigt die Aufgabenbelastungen einer Stadt basierend auf ihrer Größe sowie ihrer sozialen Struktur und vergleicht diese mit ihren Steuereinnahmen", so Barth. Mitunter werden die Schlüsselzuweisungen auch als "Sozialhilfe für Kommunen" bezeichnet.

Vor allem die Sanierung des Theaters und von Schulen tragen zur Rekordhöhe bei Investitionen in den nächsten zwei Jahren bei.
19 Bilder
Bilder: Dafür gibt die Stadt Augsburg 2019/2020 Geld aus
Bild: Bernhard Weizenegger
 

Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sagte in einer Reaktion, dass die Stadt mit den sieben Millionen einen Puffer erhalte, "um mit ungewissen Entwicklungen und Risiken in dieser coronabedingt unsicheren Zeit umgehen zu können. Es ist ein weiterer Baustein, um die Reaktionsfähigkeit im Bereich des städtischen Haushalts zu erhalten". In diesem Jahr bekamen die Kommunen wie berichtet einen Großteil der Gewerbesteuer-Ausfälle vom Staat ersetzt. Für die kommenden Jahre ist das nicht geplant. Vieles hänge davon ab, wie die Wirtschaft kommendes Jahr wieder anspringe, so Barth.

Höhe der Schlüsselzuweisung ist meist eine Überraschung

Der Finanzausschuss des Stadtrats hatte zuletzt nach mehreren Beratungsterminen, bei denen um einzelne Projekte gerungen wurde, mit großer Mehrheit den Haushalt 2021/22 beschlossen. Er muss kommende Woche noch endgültig im Stadtrat verabschiedet werden. Neuinvestitionen gibt es, abgesehen vom Theater und den Schulen, kaum. Die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen sind für die einzelnen Kommunen kaum vorherzusagen, was in Augsburg in der Vergangenheit auch schon regelmäßig für Überraschungen gesorgt hat. Hintergrund ist, dass der Freistaat einen Fixbetrag bereitstellt, der dann zwischen den Kommunen aufgeteilt wird. Um als einzelne Kommune Vorhersagen treffen zu können, müsste man wissen, wie die Situation in allen anderen bayerischen Kommunen ist, so Barth.

Lesen Sie auch:

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Das könnte Sie auch interessieren