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Augsburg

16.12.2012

Biotopprojekt im Siebentischwald fällt auch im dritten Anlauf durch

Referent Schaal findet keine Mehrheit für Verbund im Siebentischwald

Umweltreferent Rainer Schaal (CSU) hat am Donnerstag im Umweltausschuss auch im dritten Anlauf keine Mehrheit für ein Biotopprojekt im Siebentischwald gefunden. Eine Mehrheit von sieben Stadträten aus SPD, Grünen, Freien Wählern, Linken und dem Koalitionspartner Pro Augsburg stoppte das Projekt gegen vier Stimmen von CSU und CSM.

Das Projekt sah vor, im Siebentischwald zusätzliche alte Bachläufe und Kanäle wieder zu fluten, um so die Artenvielfalt zu fördern. Grundsätzlich halten das auch die meisten Stadträte für eine gute Idee. Am Wie scheiden sich aber die Geister. Schaal wollte wie berichtet gesetzlich vorgeschriebene Ausgleichszahlungen von Bauherren, die im Stadtgebiet bauen und dadurch die ökologische Bilanz verschlechtern, bevorzugt in das Projekt lenken. So sei die Finanzierung gesichert. „Es ist die günstigste Möglichkeit, das Problem anzugehen.“ Zudem hätte der städtische Forstbetrieb profitiert, weil er Geld mit dem Anlegen der Biotope hätte verdienen können.

Die Allianz aus Opposition und dem Koalitionspartner Pro Augsburg hatte damit aber ein Problem. Pro Augsburg bestand etwa darauf, fürs Erste nur eine Testphase zu beschließen. Grüne und SPD befürchteten, dass damit andere Gebiete in der Stadt keine Chance mehr auf eine ökologische Verbesserung, etwa durch die Anlegung von Biotopflächen als Ersatzmaßnahme, mehr hätten. „Die Ausschließlichkeit ist das Problem“, so Grünen-Fraktionschef Reiner Erben.

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Wegen dieser Meinungsunterschiede war das Projekt bereits das dritte Mal zur Beratung im Ausschuss. Schaal präsentierte diesmal bereits eine Art Kompromissvorschlag, der hinter der ursprünglichen Planung blieb. SPD, Grüne und Pro Augsburg reichten ihrerseits einen neuen Antrag ein, der Aufklärung zu den bisherigen Bemühungen der Stadt, für Ausgleichsflächen zu sorgen („Ökokonto“), forderte. CSM-Stadträtin Claudia Eberle bezeichnete dies als „Kasperltheater“. Man solle klar sagen, ob man für das Projekt sei oder nicht. Nach einer Sitzungsunterbrechung kam es dann zur Abstimmung.

Ob das Projekt jetzt gestorben ist, ist unklar. Die endgültige Entscheidung fällt der Stadtrat, wobei diese ähnlich ausfallen dürfte wie im Ausschuss. Möglich wäre auch eine Förderung von außen, wobei die Stadt dann einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent zu bezahlen hätte und ein schneller Start wegen der Bewerbung um eine Förderung nicht möglich wäre. Für das Projekt waren insgesamt 2,4 Millionen Euro veranschlagt.

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