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Beschluss der Maxstraßeninitiative

18.06.2009

Bürgerbegehren für Umbau der Prachtmeile

Zentrale Straße in Augsburg: Die Maxstraße.

Wieder wollen Bürger einer Augsburger Stadtregierung Beine machen. Unterschriften für ein Bürgerbegehren werden gesammelt, das einen Umbau der Maxstraße bis zum Jahr 2012 zum Ziel hat. Von Christoph Frey

Von Christoph Frey

Schon wieder wollen Bürger einer Augsburger Stadtregierung Beine machen. Vermutlich bereits ab morgen werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, das einen Umbau der Maxstraße bis zum Jahr 2012 zum Ziel hat. Das verkündeten gestern Abend der Vorsitzende des Augsburger Architekturforums, Volker Schafitel, und Wolfgang Dossmann als Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Maximilianstraße.

Beide Gruppierungen gehören zu der Maxstraßeninitiative, in der sich Anlieger und Initiativen zusammengeschlossen haben. Deren 16 Vertreter hatten Donnerstagabend im Hotel Drei Mohren einstimmig dafür votiert, das Bürgerbegehren einzuleiten.

Dieses verfolgt zwei Ziele: den Abschluss der Maxstraßensanierung bis 2012 (breitere Gehwege, neuer Straßenbelag) auf Basis der bisherigen Pläne und eine Sperrung der Hallstraße für den Durchgangsverkehr. Der genaue Text des Begehrens soll im Laufe des heutigen Tages mit Hilfe von Verwaltungsjuristen erstellt werden, damit das Begehren juristischen Prüfungen standhält.

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Am 22. Juli will sich der Stadtrat in einer Sondersitzung zum Thema Innenstadt mit der Zukunft der Prachtmeile befassen. Sollte dort der Umbau bis 2012 beschlossen werden, wird die Sammlung von Unterschriften für das Begehren ausgesetzt. Dossmann und Schafitel betonten jedoch, dass sie den Versprechen der Parteien misstrauen. Dossmann: "Wir wurden schon unter den Oberbürgermeistern Menacher ( CSU) und Wengert ( SPD) vertröstet, jetzt droht das dritte Mal." Doch diesmal lasse man sich nicht länger hinhalten.

"Wir wollen ein Signal setzten", bekräftigte Schafitel. Nach zwölfjähriger Verzögerung "muss die Stadt in der Innenstadt ihre Hausaufgaben machen". Der Architekt gehört zu den Initiatoren des Bürgerentscheids zum Königsplatz, das die Pläne der damals SPD-geführten Stadtregierung ausbremste. Von seinem früheren Mitstreiter Kurt Gribl (CSU) ist Schafitel jedoch tief enttäuscht. Unter OB Gribls Führung seien die Pläne für die Verkehrsführung in der Innenstadt zurück in die Amtsstuben verlagert worden. Schafitel: "Das ist unerträglich, die CSU hat mich benutzt." Wenn er für das neue Bürgerbegehren zur Maxstraße keine Unterstützung von Seiten der Parteien erhalte, "ist mir das fast egal".

Die Rathaus-Opposition reagiert bislang zurückhaltend. Gegenüber unserer Zeitung bekundeten die Fraktionschefs von SPD und Grünen, Stefan Kiefer und Reiner Erben, zwar ihre Sympathie zu einzelnen inhaltlichen Forderungen. Skeptisch sind die Stadträte aber, ob zu deren Durchsetzung ein Bürgerbegehren notwendig ist. Erben: "Wir brauchen ein Gesamtkonzept und keine Hauruck-Reaktionen." SPD und Grüne wollen sich erst eingehend mit den Forderungen des Begehrens befassen, ehe sie sich festlegen. Allerdings warnte bereits gestern der SPD-Stadtrat Stefan Quarg davor, "jedem Populisten nachzurennen". Bislang hat nur FDP-Dame Rose-Marie Kranzfelder-Poth ihre Unterstützung für das Begehren signalisiert. "Einblick

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