Diesel-Urteil: Bürgermeister Gribl: Fahrverbot für Augsburg bleibt in weiter Ferne

VonStefan Krog

Das Diesel-Gerichtsurteil hat auf Augsburg keine direkte Auswirkung. OB Kurt Gribl kritisiert, dass Kommunen die Versäumnisse der Autoindustrie ausbügeln müssen.

Ist ein Diesel-Fahrverbot in Augsburg mit der aktuellen Entscheidung wahrscheinlicher geworden?

Kurt Gribl: Nein. Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass ein Fahrverbot in einer Stadt verhältnismäßig sein muss. Das heißt: Wenn man in Rechte eingreift, dann muss dieser Eingriff angemessen sein. Diese Überlegungen des Gerichts waren auch die Grundlage unserer Prüfung, ob ein Fahrverbot in Augsburg in Frage kommt. Das ist aus unserer Sicht nicht der Fall. Beim Feinstaub sind die Messwerte in Ordnung, beim Stickstoffdioxid liegen wir leicht darüber (44 Mikrogramm statt der erlaubten 40 Mikrogramm im Jahresmittelwert; d. Red.). Klar ist aber auch: Grenzwerte haben ihren Sinn und müssen eingehalten werden, und es ist Aufgabe der Kommune, dafür zu sorgen. Wir setzen auf verschiedene Maßnahmen wie E-Mobilität, Fahrradstadt oder eine Verkehrssteuerung mit „Intelligenten Ampeln“. Ein Masterplan dazu ist in Arbeit. Wir haben schon eine Umweltzone eingeführt und einen breit aufgestellten öffentlichen Nahverkehr.

Augsburg Stefan Krog Bundesregierung Augsburg