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Augsburg-Stadt

03.01.2014

CSM ist bei der Wahl dabei

Claudia Eberle

Gruppierung holt sich die nötigen Unterschriften, andere hoffen noch 

 Von Michael Hörmann

Die CSM (Christlich Soziale Mitte) darf an der Kommunalwahl am 16. März 2014 teilnehmen. Die Gruppierung hat die benötigten 470 Unterschriften erhalten. Andere kleine Parteien und Gruppierungen, die nicht automatisch zur Wahl antreten dürfen, sind noch ein großes Stück entfernt. Die ÖDP und die AfD (Alternative für Deutschland) liegen gegenwärtig bei etwas mehr als 100 Unterschriften. Bis 3. Februar muss die Hürde von 470 Unterschriften übersprungen sein.

Sieben Parteien waren frühzeitig gesetzt

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Sieben Parteien und Gruppierungen sind für die Wahl gesetzt, sie benötigen keine Unterstützungsunterschriften: CSU, SPD, Grüne, Freie Wähler, FDP, Linkspartei und Pro Augsburg. Die CSM, die gegenwärtig sechs Sitze im Stadtrat hat, musste 470 Unterschriften aufbringen. Die CSM trat bei der zurückliegenden Kommunalwahl nicht an. Sie hat sich während der laufenden Periode von der CSU abgespalten.

Zum 31. Dezember hatte die CSM 486 Unterschriften, sagt der Wahlleiter der Stadt Augsburg, Klaus Sulzberger. Eingereicht haben bislang ferner die AfD, die Bayernpartei, die Bürgerinitiative Ausländerstopp, ÖDP, Piraten und die Polit-WG ihre Wahlvorschläge. Es ist dabei zu berücksichtigen, dass in die Unterstützungslisten Einträge für die Stadtratswahl und die Oberbürgermeister-Wahl nötig sind.

Nicht jede Partei hat einen OB-Kandidaten. Die Frist für die Abgabe der Unterstützungsunterschriften endet am Montag, 3. Februar, um 12 Uhr. Die Unterschriften können zu den üblichen Öffnungszeiten in den vier Bürgerbüros des Bürgeramtes geleistet werden. Zudem wird die Eintragungsstelle im Bürgerbüro Stadtmitte am Donnerstag, 30. Januar, bis 20 Uhr offen gehalten.

Die CSM hat keinen Oberbürgermeister-Kandidaten. Sie unterstützt den CSU-OB-Kandidaten Kurt Gribl. Spitzenkandidat der CSM ist Bürgermeister Hermann Weber. Auf Platz 2 steht die Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle. Innerhalb von wenigen Tagen sammelte die CSM, die sich von der CSU abgespalten hat, die notwendigen Unterschriften. Eberle sagt: „Wir werten diesen Erfolg als hervorragende Voraussetzung für ein gutes Wahlergebnis.“

AfD verteilt im Stadtgebiet Informationsblätter

Parteien, denen noch die Unterschriften fehlen, gehen offensiv auf die Bürger zu. So hat die AfD zahlreiche Informationsblätter an Haustüren und Straßenpfeiler im Stadtgebiet geklebt.

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