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Augsburg

11.11.2019

CSU-Schiedsgericht berät über abgesetzten Ortschef Heim

Oliver Heim
Foto: CSU Augsburg

Zoff in der CSU Augsburg: Der Inninger Vorsitzende Oliver Heim wehrt sich gegen seinen Rauswurf. Es gibt einen vergleichbaren Vorgang.

Oliver Heim ist gegenwärtig nicht mehr Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Inningen. Er ist des Amtes enthoben worden, zugleich läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Weil Heim bei der Kommunalwahl im März für die Bürgergruppierung WSA (Wir sind Augsburg), einer konkurrierenden Liste, antreten wolle, liege ein klarer Verstoß gegen die CSU-Satzung vor, heißt es zur Begründung. Zudem hätte er sich eine etwaige Kandidatur genehmigen lassen müssen. Das Agieren Heims könne insofern auch als parteischädigend interpretiert werden.

Zoff in der CSU Augsburg: Heim legt Widerspruch ein 

Heim hat Widerspruch eingelegt. Er sieht seine politische Zukunft in der CSU: „Ich hatte dem CSU-Bezirksvorstand in einer persönlichen Erklärung zugesichert, die CSU Augsburg und deren Kandidaten im Kommunalwahlkampf 2020 als Ortsvorsitzender mit ganzer Kraft zu unterstützen, denn bekanntlich ermöglicht das bayerische Gemeindewahlrecht die listenübergreifende Wahl von einzelnen Personen, unabhängig von der Partei- oder Wählergruppen-Zugehörigkeit.“

Den Parteiausschluss hat der Kreisverband West beantragt. In einem nächsten Schritt, so sieht es die Satzung der CSU vor, ist nun das Bezirksschiedsgericht am Zug. Das Gremium muss sich mit dem Vorgang befassen. Vorsitzender ist der emeritierte Juraprofessor Herbert Buchner. Ihm zur Seite stehen zwei Beisitzer. Die Mitglieder des Schiedsgerichts dürften kein Parteiamt haben. Es heißt, dass der Termin möglicherweise noch vor Weihnachten stattfindet. Die Entscheidung des Bezirksschiedsgerichts muss nicht die letzte Instanz sein. Es bliebe die Möglichkeit, vor das Parteischiedsgericht in München zu ziehen.

Zoff in der CSU Augsburg: Das passierte im Jahr 2012

Die Personalie Heim ist wegen des anstehenden Kommunalwahlkampfs von Brisanz. In der jüngeren Geschichte der Augsburger CSU ist es allerdings nicht der erste Fall, in dem ein Ortsvorsitzender vor einer Amtsenthebung gestanden ist. Bereits im Jahr 2012 rumorte es in der CSU. Es war der Zeitpunkt, als sich sechs Mitglieder aus der Stadtratsfraktion verabschiedeten und zur Christlich Sozialen Mitte (CSM) wechselten. Der damalige Pferseer CSU-Ortschef Max Becker engagierte sich ebenfalls für die CSM. Der Bezirksvorstand enthob Becker des Amtes, was rechtens war.

Die Angelegenheit endete damit, dass Becker die CSU verließ und seitdem für die CSM aktiv ist. Die CSM ist derzeit allerdings wenig präsent. Im Stadtrat ist sie nicht mehr vertreten, bei der Wahl im März tritt sie nicht an.

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