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Augsburg

11.07.2019

Christian Pettinger ist OB-Kandidat der ÖDP in Augsburg

Christian Pettinger.
Bild: Silvio Wyszengrad

Der einzige Vertreter der ÖDP im Stadtrat fordert einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel. Das sind die Ziele des OB-Kandidaten.

Diese Personalie war absehbar: Christian Pettinger (Jahrgang 1963) ist Oberbürgermeisterkandidat der Augsburger ÖDP. Am Mittwochabend wurde der Stadtrat von den Mitgliedern nominiert. Frühzeitig hatte Pettinger, der auch bereits im Jahr 2014 für die ÖDP ins Rennen gegangen war, seine Ambitionen angemeldet. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Die Kommunalwahl findet am 15. März 2020 statt.

Lesen Sie dazu: Bei der OB-Wahl in Augsburg stellt sich die W-Frage

Nach seiner Nominierung, die einstimmig erfolgte, sagte der OB-Kandidat: „Dieses Ergebnis nehme ich als Bestätigung meiner Arbeit im Stadtrat und als Vertrauensvorschuss für die nächste Amtsperiode gerne an.“ Pettinger gibt als politisches Ziel an, er würde für Augsburg nichts weniger als einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel einleiten wollen: „Wir müssen wegkommen von der durch das Dogma des immerwährenden Wachstums getriebenen wirtschaftszentrierten Politik, hin zu einer echten Gemeinwohlorientierung, die allen Menschen in unserer Stadt ein Leben in Würde und Frieden ohne Existenzängste und Ausgrenzung in einer intakten Umwelt ermöglicht.“

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ÖDP-Kandidat: Die bisherige Wirtschaftspolitik ist gescheitert

Dafür müssten die Prioritäten in der Stadtpolitik völlig neu gesetzt werden. Die bisherige Wirtschaftspolitik der amtierenden Stadtregierung hätte nicht verhindert, dass eine ganze Reihe großer Firmen in Augsburg dicht gemacht hat. Pettinger: „Ich frage mich eigentlich schon lange, warum muss die Stadt eigentlich Wirtschaftsförderung betreiben: dies müsste doch eigentlich der Markt selbst regeln. Das hier verschwendete Geld wäre bei der Schulsanierung und im Kindergartenbau sicher sinnvoller angelegt.“

Vielmehr gälte es für die Stadt dort anzusetzen, wo der Markt die falschen Signale setze: zum Beispiel bei der Erzeugung und dem Einsatz regenerativer Energie. Die Stadt müsse hier selbst mit gutem Beispiel vorangehen: die Mittel, die derzeit für das kommunale Energiemanagement (KEM) eingesetzt würden, spotteten jeder Beschreibung.

Die Liste der Probleme, die Pettinger erkennt, sei lang. Sie reiche vom öffentlichen Nahverkehr, der für viele kaum noch erschwinglich sei, über Wohnraum, den sich trotz einkommensorientierter Förderung (EOF) Leute mit niedrigem Einkommen einfach nicht mehr leisten können, dem schwindenden Stadtgrün, der weiter wachsenden Blechlawine die sich täglich über Augsburgs Straße ergießt, dem Flächenfraß in die letzten freien Landschaftsteile im Stadtgebiet bis hin zum Ausverkauf der städtischen Liegenschaften. Das Ganze werde mit einem noch nie dagewesenen Schuldenberg gekrönt. „Ich bin bereit diesen Berg an Problemen abzutragen. Das geht nicht allein und im Hinterzimmer, wie die zurückliegenden Jahre beweisen, sondern nur mit allen Bürger.“

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