Corona-Bußgelder: Warum ist das Gesundheitsamt Augsburg zuständig?
Plus Seit Juli bearbeitet das Gesundheitsamt Augsburg die Corona-Bußgeldbescheide. Eine Behörde also, die in der Pandemie bereits enorm ausgelastet ist. Das ist der Hintergrund.
Es sind große Zahlen und Beträge, um die es geht: Seit Beginn der Corona-Krise hat die Stadt Augsburg 4087 Anzeigen wegen Verstöße gegen die Einschränkungen erfasst, das ist zumindest der jüngste Stand. Und eine Zahl, die sich laufend erhöht. Die Anzeigen stammen von der Polizei und dem städtischen Ordnungsdienst, bearbeitet werden die Bußgeldbescheide allerdings seit Juli vom Gesundheitsamt der Stadt – einer Behörde also, die in der Corona-Pandemie ohnehin enorm ausgelastet ist, sind die Mitarbeiter dort doch unter anderem für die Nachverfolgung von Corona-Fällen zuständig. Warum also seit einigen Monaten zusätzlich noch für die Bearbeitung von tausenden Bußgeldbescheiden?
Hintergrund ist nach Auskunft der Stadt die Regelung, dass die Dienststellen bei der Stadt Augsburg die in ihrem Bereich anfallenden Ordnungswidrigkeiten in eigener Zuständigkeit betreuen. Das Gesundheitsamt ist originär für die Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, musste aber offenbar zunächst erst die personellen Kapazitäten schaffen, um die Bearbeitung der vielen Corona-Bußgelder schaffen zu können.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.