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Augsburg

25.06.2020

Corona-Kontrollen: Fast 900 Augsburger akzeptieren ein Bußgeld

Der Ordnungsdienst sammelte wegen der Corona-Kontrollen viele Überstunden an.
Bild: Ulrich Wagner

Plus Bei der Stadt Augsburg gibt es bisher rund 2900 Verfahren wegen Corona-Verstößen. Ein Teil der Betroffenen hat ein Bußgeld akzeptiert. Nun entspannt sich die Lage.

Eine erste Gerichtsverhandlung in Sachen Corona gab es am Montag in dieser Woche. Es ging um einen Verstoß gegen die Corona-Regeln. Ein Amtsrichter prüfte dabei, ob ein von der Stadt Augsburg verhängtes Bußgeld in Ordnung ist. Das Ergebnis: Es blieb bei einem Bußgeld, die Höhe wurde aber etwas reduziert. Es könnte demnächst noch hunderte weitere Prozesse dieser Art geben – das zeigen die aktuellen Zahlen der Stadt dazu.

Polizei und Ordnungsdienst haben bisher rund 2900 Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt. Fast 900 Menschen hätten bereits ein Verwarnungs- oder Bußgeld akzeptiert, berichtete Andreas Bleymaier, der Leiter des städtischen Ordnungsdienstes, im Allgemeinen Ausschuss des Stadtrates. SPD und Linkspartei hatten einen Bericht zur durch die Corona-Pandemie ausgelösten Arbeitsbelastung des Ordnungsdienstes eingefordert. In rund 400 Fällen haben sich Betroffene aber gegen ein Bußgeld gewehrt – und es wird wohl zu einer Gerichtsverhandlung kommen.

Corona-Verfahren: Die Stadt Augsburg zeigt sich auch kulant

Bleymaier sagt, man sei durchaus kulant: In rund 500 Fällen habe man, nach dem die Betroffenen Einspruch eingelegt hat, das Verfahren auch eingestellt. Die Regeln haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten auch ständig geändert. So war anfangs das Lesen eines Buchs auf einer Parkbank nicht gestattet, relativ schnell wurde es aber erlaubt.

Die meisten Verstöße registrierte der Ordnungsdienst im April mit rund 1750 Fällen. Im Mai waren es noch 550 Fälle, im Juni sind es bisher 50. Anfangs ging es vor allem um Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen und Versammlungsverbote. Aktuell sind es meist Verstöße gegen die Maskenpflicht. Ordnungsdienst-Chef Bleymaier sagt, der Rückgang hänge vor allem damit zusammen, dass die Regeln wieder deutlich gelockert worden sind. Es sei auffällig, dass derzeit in Parks, an öffentlichen Plätzen und an den Flussufern besonders viel los sei. „Die Leute genießen es, dass sie nicht mehr quasi eingesperrt sind, gleichzeitig fehlen Clubs, Bars und Diskotheken als Treffpunkte.“ Aktuell komme nun auch das schöne Sommerwetter dazu.

Trotz Ermahnung: Größere Gruppen bilden sich schnell wieder

Die Erfahrung des Ordnungsdienstes bisher: Die meisten Menschen sind einsichtig und lassen mit sich reden. Ärger gibt es nur in Einzelfällen. Allerdings, räumt Andreas Bleymaier ein: „Die Wirkung unserer Ansprachen ist begrenzt.“ Zwar lösen sich zu große Gruppen auf, wenn der städtische Ordnungsdienst einschreitet, sie bilden sich aber auch relativ schnell wieder.

Die Corona-Kontrollen haben die 25 Mitarbeiter des Ordnungsdienstes stark belastet: Der Überstundenberg wuchs auf rund 1800 Stunden an. Inzwischen hat sich die Situation entspannt, allerdings stehen aktuell immer noch rund 1200 Corona-Überstunden zu Buche. Betroffen sind nicht nur die Ordnungskräfte, die Streife gehen. Auch im Innendienst ist derzeit viel zu tun. Die Mitarbeiter der Ordnungsbehörde müssen die vielen Bußgeldverfahren bearbeiten. Dazu gibt es noch immer viele Anfragen von Menschen, die wissen wollen, was nach aktuellem Stand erlaubt ist und was nicht.

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