Debatte: Corona-Management: Wie viel Kritik an der Stadt muss sein?

Plus Es ist gut, dass die Opposition das Krisenmanagement der Augsburger Stadtregierung kritisch begleitet. Der Stadt Untätigkeit vorzuwerfen, ist aber nicht angebracht.

Es war ein kurzer Schlagabtausch zwischen Augsburger Stadtregierung und Opposition in dieser Woche. Die Sozialfraktion aus SPD und Linkspartei zweifelte am Corona-Krisenmanagement der Stadt - speziell an den Abläufen im Gesundheitsamt. Laut Stadt gelingt es derzeit in den meisten Fällen, Corona-Infizierte und deren enge Kontaktpersonen binnen 24 Stunden zu informieren. Von den Stadträten der Sozialfraktion dagegen heißt es, sie hätten zuletzt vermehrt Rückmeldungen von Bürgern erhalten, die länger auf einen Anruf vom Amt warten mussten. Die größte Oppositionsgruppe im Stadtrat wetterte: Die Stadt arbeite offenbar mehr nach dem Prinzip "Hoffen und Bangen" als dass sie handle.

Es ist die Aufgabe der Opposition, den Regierenden genau auf die Finger zu schauen, Kritik zu üben und sie, im Idealfall, zu besseren Leistungen anzutreiben. Gleichzeitig hat die Opposition auch das Glück, dass sie zwar fordern kann, aber es nicht umsetzen muss. Im Augsburger Stadtrat war die Opposition über Jahre hinweg schwach. Das lag am großen Bündnis aus CSU, SPD und Grünen, das Alt-OB Kurt Gribl für seine zweite Amtszeit geschmiedet hatte. Einzelkämpfer wie der Freie-Wähler-Stadtrat Volker Schafitel taten sich schwer. Der Architekt Schafitel etwa hatte frühzeitig vor einer Kostenexplosion bei der Sanierung des Theaters gewarnt - und damit letztlich Recht behalten.

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