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Augsburg

24.10.2018

Dafür gibt die Stadt in den nächsten Jahren 140 Millionen Euro aus

Neben dem Theater eine der Großbaustellen in Augsburg: Das Schulzentrum am Alten Postweg, in dem FOS und BOS untergebracht sind.
Bild: Silvio Wyszengrad

Plus Theater, Schulen und Verkehr: Die Stadt Augsburg investiert in den nächsten Jahren so viel wie schon lange nicht mehr. Es gibt vor allem zwei Schwerpunkte.

Anfang November wird der Stadtrat die Weichen dafür stellen, für welche Projekte 2019 und 2020 Geld da ist und für welche nicht. Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) bringt am heutigen Mittwoch den Entwurf für den Doppelhaushalt im Stadtrat ein. Eine Botschaft, die sich aus dem 1600 Seiten dicken Zahlenwerk herauslesen lässt: Die Stadt investiert so viel Geld wie schon lange nicht mehr – mit etwa 140 Millionen Euro pro Jahr liegt die Stadt rund 60 Millionen Euro über dem Durchschnittswert der vergangenen Jahre. Der Großteil des Geldes fließt aber in schon bekannte Dauerbaustellen – Schulen und Theater.

Ein großer Posten im Haushalt ist die Theatersanierung.
Bild: Ulrich Wagner

Die Generalsanierung des Theaters nimmt, nachdem bislang Vorarbeiten liefen, richtig Fahrt auf. Eingeplant sind in den kommenden zwei Jahren insgesamt 63 Millionen Euro. Der zweite große Brocken sind die Schulen: Für Investitionen werden in den kommenden zwei Jahren rund 50 Millionen Euro ausgegeben. Dafür müssen auch neue Schulden aufgenommen werden. Unter anderem soll die Sanierung der maroden Fachober-/Berufsoberschule, der Löweneck-Schule in Oberhausen und des Diesel-Gymnasiums angegangen werden.

Ansonsten, sagt Weber, sei es ein „relativ ausgewogenes Paket“ bei den Investitionen geworden. Für den Umbau der Grottenau-Post sind 3,7 Millionen Euro eingestellt, für die Perlach-Sanierung sind 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Auch für das Umweltbildungszentrum sind gut drei Millionen Euro vorgesehen. Relativ stark schlägt das Thema Sport auf: Der Eiskanal muss für die Kanu-WM hergerichtet werden, an der Sportanlage Süd sind 2,5 Millionen Euro für den Neubau der Umkleide vorgesehen, für den Brandschutz in der Gögginger Sporthalle sind zwei Millionen Euro eingeplant.

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Bilder: Dafür gibt die Stadt Augsburg 2019/2020 Geld aus
Bild: Bernhard Weizenegger

Sieben Millionen für die Fahrradstadt Augsburg

Im Verkehrsbereich ist Geld vorhanden, um die Neugestaltung der Hallstraße vorzubereiten, die Komfortstreifen für Radler in der Maximilianstraße fertigzustellen und den Fugger-Boulevard ab 2020 in Angriff zu nehmen. Für das Thema Fahrradverkehr sind insgesamt etwa sieben Millionen vorgesehen – wohin das Geld fließt, ist noch nicht gewiss. Das Tiefbauamt hat schon eine Projektliste erstellt, etwa ein Radstreifen in der Stuttgarter Straße, ein Radweg im Lechhauser Industriegebiet und eine Verbreiterung des Radwegs am Wertachkanal Höhe Kleingartenanlage Perzheimwiese.

Für die Erneuerung des Siedlerwegs (Firnhaberau) sind 1,5 Millionen Euro eingeplant, die Sanierung der Karwendelstraße ist ebenfalls eingeplant, aber für die kommenden zwei Jahre nicht durchfinanziert. Anwohner hatten sich dort gegen die Sanierungen gewehrt, weil sie nach alter Regelung dafür zur Kasse gebeten worden wären. Inzwischen sind die Straßenausbaubeiträge bayernweit abgeschafft. Allerdings, vermerkt die Stadt, sei noch nicht klar, wie dieser Wegfall genau kompensiert wird.

Was die Stadt an Investitionen stemmen kann, macht nur gute zehn Prozent des Gesamthaushalts aus. In den kommenden zwei Jahren wird die Stadt insgesamt jeweils etwa 1,15 Milliarden Euro einnehmen und wieder ausgeben. Der Großteil wird für laufende Kosten fällig. Ein großer Brocken ist das Personal. Der Aufwand wird von 284 Millionen Euro in diesem Jahr auf 308 Millionen Euro im Jahr 2020 steigen (in der Grafik oben tauchen sie nicht gesondert auf, sondern sind in den einzelnen Bereichen enthalten). Das liegt an Tariferhöhungen für die Beschäftigten und an Stellenmehrungen bei der Stadt. Weber sagt, dass man berücksichtigen müsse, dass Augsburg wächst. „Baugebiete müssen entwickelt, Bauanträge bearbeitet werden. Und wenn das alles steht, gibt es Mehraufwand für Straßenreinigung oder Grünpflege“, so Weber.

Der Schuldenstand wird zum Ende des laufenden Jahres bei 421 Millionen Euro liegen. Auf die Augsburger Bevölkerung umgerechnet sind das pro Kopf um die 1430 Euro. Das ist eine Rekordsumme, verursacht vor allem durch die Sonderkredite zur Theater- und Schulfinanzierung, die zuletzt aufgenommen wurden. Die Stadt nahm die Schulden auf, um ihre Eigenanteile finanzieren zu können und sich staatliche Zuschüsse zu sichern. Ab kommendem Jahr soll der Schuldenstand wieder sinken. Ende 2020 ist vorgesehen, auf einen Stand von 406 Millionen Euro zu kommen.

Die Einnahmen sind hoch

Dass die Stadt momentan nicht zu knapp haushalten muss, liegt an der guten Einnahmesituation. Benutzungsgebühren (Parken, Schwimmbadeintritt, etc.) sind dabei nicht der große Posten – entscheidend sind die Einnahmen aus der Einkommens- und Gewerbesteuer sowie die Zuweisungen vom Staat. Bei der Einkommenssteuer geht die Stadt nach Schätzungen von einer weiteren Steigerung aus. „Es spielt eine Rolle, dass die Wirtschaft gut läuft, aber man sieht auch, dass der Strukturwandel funktioniert und die Jobs höher qualifiziert werden“, sagt Weber.

Für die Gewerbesteuer fordert Pro Augsburg eine Senkung, da die Stadt seit 2016 höhere Steuern bei den Betrieben (und auch bei Grundeigentümern über die Grundsteuer) verlangt. Die Kassen der Stadt seien voll, so Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle. Es sei nun an der Zeit, die Wirtschaft zu entlasten. Weber hält entgegen, dass die Gewerbesteuer unverlässlich ist. „Es kann jederzeit eine Rückzahlung anstehen. Was an Einnahmen da ist, ist das, was die Stadt braucht.“

Lesen Sie auch den Kommentar: Schulden hinterlassen ein ungutes Gefühl

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