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Augsburg

28.06.2012

Das Schuldenloch der Stadt

Im Jahr 2011 wurden in Augsburg über 50 Millionen Euro aufgenommen, die abgetragen werden müssen. Hohe Beträge flossen in Großprojekte.
Bild: dpa/Jens Büttner (Symbolbild)

Im Jahr 2011 wurden in Augsburg über 50 Millionen Euro aufgenommen, die abgetragen werden müssen. Hohe Beträge flossen in Großprojekte.

320,2 Millionen Euro sind im Haushalt 2012 ausgewiesen. Viele Jahre lang stand die Stadt mit 270 Millionen Euro in den Miesen. In dieser Zeit hätte die Stadt gerne noch mehr Geld für Projekte ausgegeben, doch ihr waren die Hände gebunden. Die Regierung von Schwaben, die als Genehmigungsbehörde über den städtischen Haushalt wacht, schob einen Riegel vor. Aufgrund der schwachen Wirtschaftskraft durfte die Stadt sich nicht neu verschulden.

Erlaubt waren in der Regel um die 15 Millionen Euro an Krediten, die zum Haushaltsausgleich nötig waren. Neue Schulden waren tabu. Dies änderte sich 2011. Als Folge der weltweiten Finanzkrise erlaubte die Regierung von Schwaben die zusätzliche Aufnahme von 50 Millionen Euro an Krediten. Sonderkredite von 8,7 Millionen wurden zudem für die Sanierung der Kongresshalle und zum Kauf der Grottenau-Post genehmigt.

Zugleich verpflichtet die Regierung von Schwaben die Stadtregierung, den Schuldenstand mittelfristig abzubauen. Konsequentes Sparen war das Motto, das von Kämmerer Weber ausgegeben wurde. Ein sogenannter Sparprozess wurde eingeleitet. Jährlich sollten zusätzlich sechs Millionen Euro eingespart werden. Zumindest im Haushaltsjahr 2012 gelang dies nicht. Es blieb bei einem Betrag von rund vier Millionen Euro, weil sich die Politik scheute, zu massive Einschnitte vorzunehmen.

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Auf dem Papier ist zumindest klar, wie die Stadt die starke Nettoneuverschuldung abtragen will. Der Tilgungsplan sieht linear steigende Tilgungsraten vor, die eine Abfinanzierung innerhalb der nächsten zehn Jahre ermöglichen sollen. In 2012 soll eine Million Euro getilgt werden, 2013 sind es zwei, 2014 dann drei usw.

Der Abriss des alten Haltestellendreiecks dauerte knapp sieben Wochen.

Dass sich Augsburg beim Schuldenabbau so schwer tut, hängt mit der Steuerkraft zusammen, wie der Kämmerer betont: „Sie ist nach wie vor stark unterdurchschnittlich.“ Der bayerische Landesdurchschnitt der kreisfreien Städte liegt bei 958 Euro pro Einwohner, der Augsburger Wert steht bei 680 Euro pro Einwohner. Ein anderer Aspekt: Augsburg hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Großprojekte angepackt, wie den Umbau der Innenstadt. Zig Millionen fließen, für die Rückzahlung von Schulden bleibt da kaum was übrig, heißt es.

Der Schuldenstand einer Stadt sollte allerdings auch nicht überbewertet werden, heißt es beim Bayerischen Städtetag. Oft wirkten die Summen gerade bei großen Kommunen „erschlagend“, sagt Sprecher Dr. Achim Sing. „Aber man muss bedenken, dass eine große Stadt auch eine größere Finanzkraft hat und die Schulden leichter schultern kann.“ Auch die Zahlen der Pro-Kopf-Verschuldung könne einen falschen Eindruck erwecken. Sie seien nur „bedingt zu vergleichen“. Denn die einzelnen Städte hätten oft unterschiedliche Aufgaben zu schultern. So muss Augsburg zum Beispiel für sein Theater oder das Klinikum aufkommen.

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