Debatte: Die Schwarz-Grüne Koalition muss sich jetzt Streitthemen stellen
Plus Die Koalition im Augsburger Rathaus ist mit großer Harmonie gestartet. Nun stehen Streitthemen an – etwa die Frage, ob ausgerechnet jetzt die Parkgebühren steigen sollten.
War es eine Liebesheirat, als CSU und Grüne im Augsburger Stadtrat im vergangenen Frühjahr den Koalitionsvertrag besiegelten? Es schien fast so. Zumindest wollten sich die Vertreter von Schwarz und Grün beinahe überbieten in ihrem Lob für die guten Gespräche und die Inhalte, auf die man sich relativ schnell geeinigt hatte. Doch wie in der Liebe, so ist es auch in der Politik. Es zählt nicht nur der erste Liebesrausch. Eine Partnerschaft muss auch halten, wenn der Alltag einkehrt – und wenn es schwierig wird. CSU und Grüne in Augsburg sind inzwischen an diesem Punkt angelangt. Es zeichnet sich ab, dass es in den nächsten Monaten wohl auch mal ordentlich krachen wird – vor und hinter den Kulissen.
Schwarz-Grün muss sich in Augsburg zunächst auf das Verwalten beschränken
Die Coronakrise wird ihren Teil dazu beitragen. Denn die Spielräume der Stadt werden finanziell enger sein, und das wohl auf Jahre hinweg. Spezielle Wunschprojekte, mit denen man bei der eigenen Klientel punkten kann, werden es schwerer haben. Großzügig Geld zu verteilen, war in einer tendenziell klammen Stadt wie Augsburg schon immer schwierig, nun wird es noch schwieriger. Und damit wird es auch mehr Diskussionen geben, wie die verbliebenen Spielräume genutzt werden sollen. Vertreter von Schwarz-Grün räumen unisono ein, es werde in der Zeit nach der Krise wohl oder übel erst einmal mehr ums Verwalten gehen als ums Gestalten. Besonders sexy ist das natürlich nicht. Eine Streitfrage zeichnet sich besonders ab.
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