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  3. Augsburg: Debatte: Was wurde aus dem „neuen Miteinander“ im Augsburger Stadtrat?

Augsburg
22.08.2020

Debatte: Was wurde aus dem „neuen Miteinander“ im Augsburger Stadtrat?

Zu Beginn ihrer Amtszeit hatte Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) ein "neues Miteinander“ im Stadtrat angekündigt. Doch wie ist es heute um die Streitkultur im Augsburger Stadtrat bestellt?
Foto: Annette Zoepf (Archivfoto)

Plus Oberbürgermeisterin Weber will die Opposition besser einbinden. Doch in den ersten Monaten gab es bereits einige Meinungsverschiedenheiten - auch unter den Regierungspartnern.

Es ist jetzt ein gutes Vierteljahr her, dass Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) ein neues "Miteinander" im Augsburger Stadtrat angekündigt hat. Es konnte niemand so naiv sein zu glauben (auch die Opposition nicht), dass das Bündnis aus CSU und Grünen nun auf eine Politik des ganz großen Kompromisses setzen würde, die nur einstimmige Entscheidungen im Stadtrat mit sich bringt – dann liefe im Übrigen auch etwas ziemlich schief im Stadtrat. Das deutete auch Eva Weber an, als aus der Opposition die große Empörung im Zuge der Referentenwahl kam. Nur stellt sich angesichts dieser fast banalen Feststellung andersherum die Frage, was die Aussage vom neuen Miteinander überhaupt sollte.

"Miteinander" kann auch heißen: Nicht mehr Krise als nötig

Sie kann nur so gemeint gewesen sein, dass es atmosphärisch nicht mehr kriseln soll als nötig. Frühzeitige Einbindung der Opposition, dafür im Ton gemäßigte Angriffe – womöglich war das das Kalkül. Es entspricht Webers ganzem Vorgehen im Wahlkampf – und soweit man das schon beurteilen kann jetzt in der Regierung – Kritiker von außen nicht offensiv ins Abseits zu stellen, sondern für vieles erst einmal Verständnis zu äußern und den Dialog zu suchen. Erinnert sei an das Klimacamp, dessen Teilnehmer erst als „Gäste“ im Rathaus bezeichnet wurden und die dann doch einen Räumungsbescheid überreicht bekamen.

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