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Die Augsburger SPD hat in der Stadtratswahl eine Niederlage kassiert. Nun sucht sie ihn Glück offenbar weiter links. Ist das der richtige Weg?
Im Wahljahr 2008 waren es 19 Sitze im Augsburger Stadtrat, im Jahr 2014 dann nur noch 13 und jetzt ist die SPD im einstelligen Bereich angekommen. Neun Mandate sind der Partei zugesprochen, die in den zurückliegenden sechs Jahren die Geschicke der Stadt entscheidend mitverantwortet hat. Die Wähler haben den Sozialdemokraten die nächste Ohrfeige verpasst.
Augsburger SPD verliert Stadtratssitze
Der Niedergang der SPD ist zweifellos nicht nur am Geschehen vor Ort festzumachen. Das Herumeiern der Parteiführung auf Bundesebene, das sich nun über Jahre hinzieht, wirkt sich fatal aus. Das lokale Ergebnis vom 15. März muss für die SPD deshalb so ernüchternd wirken, weil die geleistete Arbeit in der auslaufenden Periode nicht so schlecht gewesen ist, wie es der Wahlausgang vorgibt. Die Sozialdemokraten waren ein stabilisierender Faktor der Stadtregierung. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) konnte sich oft auf die SPD verlassen. Sie war verlässlicher als die Grünen, die als Kooperationspartner im Dreierbündnis auch mal ausscheren durften.
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Die SPD hat versucht, sich im Wahlkampf mit Themen wie der Theatersanierung, einem Parkhaus am Zoo oder ihrer brachialen Kritik an den Überlegungen der CSU zur HSA v. a. gegen die Regierungspartner zu profilieren. Die Strategen der Augsburger SPD hätten aber bedenken müssen, dass sie sich dem negativen Trend ihrer Gesamtpartei kaum entziehen werden können und dass sie nach der Wahl deutlich geschwächt sein könnten. Nun hat man ihnen eben den Stuhl unter dem Hintern weggezogen.
Ein Sozialreferent Kiefer wäre ein Friedensangebot, allerdings ist es ein bisschen vergiftet, denn Kiefer hatte in der SPD anscheinend nicht mehr viele Unterstützer. Zumindest nicht in der Parteiführung.