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Umbau-Finanzierung

02.02.2012

Die Rolltreppen-Frage am Augsburger Bahnhof

Der Augsburger Bahnhof.

Warum am Augsburger Bahnhof die Stadt und die Stadtwerke den Einbau bezahlen, andernorts aber die Bahn dafür aufkommt...

In Augsburg soll der Hauptbahnhof in den nächsten Jahren umgebaut werden. 100 Millionen Euro sind an Kosten veranschlagt. Nach jetzigem Stand beteiligt sich die Bahn mit 20 Millionen, auch die Stadtwerke sind mit diesem Betrag dabei. Zwei Millionen Euro zahlt die Stadt. Die finanzielle Hauptlast tragen Bund und Land, die mit über 55 Millionen Euro beteiligt sind. Noch ist die Kostenaufteilung aber nicht fix, die Verhandlungen laufen. Die so genannte „Kreuzungsvereinbarung“ soll aber bald geschlossen werden, damit der Zeitplan eingehalten wird.

Bis 2019 soll der Bahnhofsumbau abgeschlossen sein, damit die staatliche Förderung nicht in Gefahr gerät.

Mit 20 Millionen Euro ist die Bahn also in Augsburg dabei. In dieser Woche gab das Unternehmen bekannt, dass in diesem Jahr 800 Millionen Euro in die Instandhaltung und Modernisierung von Bahnhöfen in Deutschland fließen sollen. Fällt von diesem Betrag auch etwas für Augsburg ab? „Nein“, sagte gestern Bahn-Sprecher Franz Lindemair, „es gibt hier keine Schnittmenge.“ Die 800 Millionen seien ein Betrag, der mittlerweile jedes Jahr bereitgehalten werde. Die Augsburger Mobilitätsdrehscheibe, zu der der Bahnhofsumbau gehört, sei ein eigenes Projekt.

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Dies bestätigt Verkehrsexperte Peter Stöferle von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwaben: „Das ist ein völlig anderer Topf, aus dem die Bahn Geld bereitstellt.“ Stöferle warnt deshalb davor, jetzt eine neuerliche Diskussion anzustoßen, wie die Finanzierung für den Augsburger Bahnhofsumbau anzugehen ist: „Das Ganze ist vertraglich weitgehend unter Dach und Fach.“

Für ihr bundesweites Programm stellt die Bahn finanzielle Mittel bereit, um die Bahnhöfe „stufenfrei“ zu machen, so Lindemair. Dazu gehörten Rampen, Aufzüge oder auch Rolltreppen. Das hänge letztlich ganz davon ab, wie der jeweilige Bahnhof beschaffen ist.

In Augsburg wird es beim Bahnhofsumbau Aufzüge und Rolltreppen geben, doch die Bahn zahlt nur für die Aufzüge. Für die Rolltreppen, die mit acht Millionen Euro veranschlagt sind, ist ein städtischer Eigenanteil von vier Millionen vorgesehen, der Rest wird bezuschusst. Der Stadtrat hatte im Jahr 2008 den nachträglichen Einbau der Rolltreppen beschlossen. Jürgen Fergg, Pressesprecher der Stadtwerke, verweist darauf, dass die Rolltreppen von der Straßenbahnhaltestelle zu den Bahnsteigen führen werden. „Die Rolltreppen wurden daher als Angelegenheit der Stadt bewertet“, so Fergg.

Das Verhandlungsergebnis der Stadt mit der Bahn hatte der Bund der Steuerzahler in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Der Bahnhofsumbau war daher bereits zweimal im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgeführt worden.

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