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Die Schelte auf fragwürdigem Weg verteilt

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Kommentar Von Stefan Krog
07.10.2019

Oberbürgermeister Kurt Gribl hat die Opposition kritisiert. Nun bekommt er dafür Ärger - und das nicht ganz unberechtigt.

Dass Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) zuletzt die SPD- und Grünen-Referenten in seiner Stadtregierung für ihr Agieren abwatschte, ist bemerkenswert. Die Retourkutsche für die Angriffe auf CSU-Bildungsreferenten Hermann Köhler fällt nicht nur wegen des Inhalts und der Tonlage, sondern auch wegen der Form auf. Es handelt sich um eine Pressemitteilung mit Briefkopf der Stadt, verschickt von der städtischen Pressestelle und veröffentlicht auf der städtischen Internet-Seite - bezahlt mit Steuergeldern.

Es geht dabei nicht um hohe Summen oder einen Skandal – selbst SPD und Grüne hängen den Vorgang nicht hoch. Aber Gribl agiert mit seinem Vorgehen in einem Graubereich. Man kann ihm nicht widersprechen, wenn er sagt, dass er sich mit der Presseerklärung vor einen öffentlich angegriffenen Referenten stellt. Das steht ihm als Stadtoberhaupt zu.

Doch gleichzeitig handelt es sich natürlich auch – oder besser gesagt vor allem – um eine parteipolitische Auseinandersetzung, in der Gribl Position bezieht. Es ging in der Presseerklärung schließlich nicht nur um Sachaussagen zur Schulsanierung, sondern angesichts der zuvor geäußerten heftigen Kritik an Köhler auch um eine Zurechtweisung von SPD und Grünen als Bündnispartner. Auch das alles kann ein Oberbürgermeister äußern, nur darf man die Frage stellen, ob Papier mit Stadtlogo und die Homepage, auf der alle Pressemitteilungen veröffentlicht werden, der richtige Weg dafür sind.

Lesen Sie dazu auch den Artikel: Er verschickte sie unter städtischem Logo: Kritik an Gribls Schelte

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08.10.2019

So ist es eben, wenn aus (Zwangs)koalitionären auf einmal Wahlkämpfer werden.
Ein herumstümpernder Schulreferent wir zurecht angemacht; nur - da werden Steine aus dem Glashaus geschmissen. SPD-Kiefer und Grünen-Erben haben sich in den letzten 5 Jahren auch nicht nur mit Ruhm bekleckert! Und ein machtrauschiger OB nimmt's halt mit Formalien nicht so genau.
Übrigens, ein klasse Beispiel für provinzielle Kirchturmpolitik. Statt in der Sache zu streiten wird der Konflikt auf die Ebene der Formalien gezogen. Politisch von allen Beteiligten einfach nur jämmerlich.
Merke - wenn dies die Augsburge Probleme wären, ja da ginge es der Stadt blendend!

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