Augsburg: Die Stadt Augsburg hält an der verkürzten Stadtratssitzung fest

Plus Die Stadt will aber Diskussionen der Stadträte übers Internet möglich machen. Die Sozialfraktion versteht das Anliegen, kritisiert aber die "Basta-Methode".

VonStefan Krog

Die Stadt bleibt bei ihrem geplanten Vorgehen, den Stadtrat in 60-köpfiger Besetzung am kommenden Donnerstag nur in stark verkürzter Form zusammentreten zu lassen und dann Tagesordnungspunkte, die aus rechtlichen Gründen nicht vom Plenum beschlossen werden müssen, durch den 17-köpfigen Hauptausschuss beraten zu lassen. Dieses Vorgehen soll das Infektionsrisiko während der Sitzung verringern. "Das geplante Vorgehen wird dem momentan bestehenden Infektionsgeschehen gerecht, ist mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt und entspricht den Vorgaben des Ministeriums", so Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU).

Wie berichtet wurde aus Reihen der Opposition deutliche Kritik am Vorgehen laut. Solange Geschäfte, Lokale und Schulen geöffnet seien, sei es nicht hinnehmbar, dass 43 Stadträte von Beratungen faktisch ausgeschlossen würden, hieß es etwa von der Sozialfraktion. Am Samstag konferierte Weber via Internet mit den Stadträten. Vorgesehen ist nun, dass die nicht im Hauptausschuss vertretenen Stadträte übers Internet an der Hauptausschusssitzung teilnehmen können und auch ein Rederecht bekommen. An Abstimmungen können sie aber nicht teilnehmen. Im Hauptausschuss sitzen Vertreter aller Fraktionen sowie Bruno Marcon (Augsburg in Bürgerhand), der aus den Reihen der fraktionslosen Stadträte ausgelost wurde.

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