Finanzen: Die Zeit der „Giftlisten“ ist vorbei

VonMichael Hörmann

Die Verabschiedung des Haushalts wurde in früheren Jahren oft scharf diskutiert. Nun hat das Dreierbündnis dem Zahlenwerk ohne große Debatte zugestimmt. In der Aussprache geht es ums Grandhotel und dessen Finanznöte

Gegen die Stimmen von Pro Augsburg und Alexander Süßmair (parteilos) als Mitglied der Sechser-Ausschussgemeinschaft hat das regierende Dreierbündnis von CSU, SPD und Grünen den Doppelhaushalt für die Jahre 20919/2020 verabschiedet. Die Beratungen am zweiten Tag im Finanzausschuss verliefen ohne Kontroverse. Mit großer Mehrheit wurde der Vorstoß von Pro Augsburg abgeblockt, die Hebesätze von Gewerbesteuer und Grundsteuer B zu senken. Das letzte Wort hat der Stadtrat. In der Sitzung werden Vertreter der Fraktionen eine politische und inhaltliche Bewertung des Zahlenwerks vornehmen. Für das Jahr 2019 liegt das Volumen bei 1,14 Milliarden Euro, im Jahr 2020 sind es dann 1,17 Milliarden Euro.

Dass über den Doppelhaushalt keine stundenlangen Debatten im Finanzausschuss mehr geführt werden, wie dies in der Vergangenheit gewesen ist, hat Gründe. Das Zahlenwerk wird unter Finanzreferentin Eva Weber (CSU) unter geänderten Vorzeichen den Stadträten vorgelegt. Sämtliche Positionen sind mit den jeweiligen Referenten abgestimmt. Das heißt, aus den Referaten werden Wünsche geäußert, die bei entsprechender Finanzierbarkeit auch umgesetzt werden. Da die Stadt aufgrund der allgemein guten wirtschaftlichen Lage nicht gezwungen ist, den Rotstift anzusetzen, werden Projekte weiter vorangetrieben. Hauptposten sind weiterhin die Sanierung des Theaterstandorts sowie die Modernisierung der Schulen.

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