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Kommunalpolitik

15.03.2019

Die neue Stadtregierung: Jetzt geht es um mehr als den OB-Stuhl

Sehr entspannt wirkt Oberbürgermeister Kurt Gribl nach der Bekanntgabe seiner Entscheidung, im Frühjahr 2020 als OB aufzuhören. Das Bild zeigt ihn am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.
Bild: Michael Hochgemuth

Plus Der Rückzug von Kurt Gribl bringt das Personalkarussell in der Stadtspitze in Fahrt. Nicht nur die Spitzenposition, auch Referentenstellen müssen neu besetzt werden.

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) scheidet im Frühjahr 2020 aus dem Amt aus. Mit seiner Ankündigung, nicht mehr für eine dritte OB-Kandidatur zur Verfügung zu stehen, hat er am Mittwoch für einen Paukenschlag gesorgt. Das Personalkarussell ist damit in Fahrt gekommen. Dies betrifft vor allem das regierende Dreierbündnis von CSU, SPD und Grünen. Denn während Herausforderer von OB Gribl als nahezu chancenlos galten, hat sich die Situation nun geändert.

Möglich wäre, dass Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) nun als OB-Kandidat gegen Finanz- und Wirtschaftsreferentin Eva Weber (CSU) antritt. Während sie in ihrer Partei als gesetzt gilt, zeichnet sich bei Augsburgs Sozialdemokraten ein Zweikampf um die OB-Kandidatur zwischen Wurm und Fraktionschef Florian Freund ab. Bei den Grünen ist Fraktionschefin Martina Wild unter bislang drei Bewerbern die favorisierte OB-Kandidatin.

Für die CSU stellt Gribls Rückzug eine Zäsur dar

Vor allem für die CSU stellt der Rückzug Gribls eine Zäsur dar. Eva Weber geht davon aus, dass sie in der CSU keinen Gegenkandidaten bekommt. „Aber es wäre in Ordnung, weil es sich um ein demokratisches Auswahlverfahren handelt“, sagt sie. Weber hat die Rückendeckung auf Führungsebene: OB Gribl, 54, hat die 41-Jährige gefördert. Auch Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder signalisierte bereits seine Unterstützung.

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Video: Hier erklärt OB Gribl seinen Verzicht auf die Kandidatur

Eva Weber ist derzeit die vierte starke CSU-Kraft der Stadtregierung. Gribl ist seit 2008 Rathauschef, seitdem stehen Bildungsreferent Hermann Köhler, 65, und Baureferent Gerd Merkle, 60, an seiner Seite. 2011 stieß Eva Weber als Wirtschaftsreferentin hinzu, 2014 wurde sie zusätzlich Finanzreferentin. Bis zur Wahl im Jahr 2020 werden es neun Jahre sein, in denen das Quartett entscheidend über die Ausrichtung der Stadtpolitik bestimmt hat. Die vier sind sich auch freundschaftlich verbunden.

Die enge politische Zusammenarbeit wird ab Frühjahr 2020 jedoch anders aussehen: Gribl ist dann weg, Köhler scheidet aus Altersgründen aus. Merkle hat sich noch nicht festgelegt, ob er für eine weitere Periode zur Verfügung steht. Hört er auf, bliebe aus diesem Quartett nur Eva Weber übrig – eventuell als Oberbürgermeisterin. Vorausgesetzt, die CSU schneidet bei der Kommunalwahl erfolgreich ab und stellt mit Weber die Oberbürgermeisterin, ergäben sich spannende Fragen. Mit wem würde sie gegebenenfalls koalieren? Und auf welche Referenten würde sie setzen? Aus heutiger Sicht wären Bildungs-, Bau- und vielleicht ein dann wieder geteiltes Finanz- und Wirtschaftsreferat personell neu zu besetzen.

Bei der SPD Augsburg gibt es zwei potenzielle OB-Kandidaten

Die SPD als Koalitionspartner stellt gegenwärtig zwei Referenten: den dritten Bürgermeister Stefan Kiefer (Soziales) sowie Ordnungs- und Sportreferent Dirk Wurm. Kiefer war 2014 als OB-Kandidat gegen Gribl angetreten; er verlor deutlich, wurde aber Referent. Ebenfalls seit 2014 ist Wurm im Amt. Er gilt neben Fraktionschef Florian Freund als potenzieller OB-Kandidat für die Sozialdemokraten. Auf Anfrage sagte Wurm am Donnerstag: „Ich glaube, dass ich als Ordnungs- und Sportreferent bisher ganz erfolgreich gearbeitet habe, weil in allen Bereichen etwas vorangeht und sich unsere Stadt dadurch vorteilhaft weiterentwickelt.“ Das gelte für den Ordnungsbereich mit seinen Herausforderungen genauso wie für Feuerwehren, Gesundheitsprävention, Stadtmarkt und Sport. Vom Referenten zum OB-Kandidaten? Wurm lässt sich nicht festnageln: „Alles weitere wird man sehen.“

Freund sagt: „Dirk Wurm ist ein hervorragender Referent. Dass er OB könnte, wird niemand bestreiten.“ Nichtsdestotrotz bleibe er dabei, „dass die SPD denjenigen oder diejenige auswählen wird, der oder die die besten Chancen hat“. Zu seiner eigenen Rolle und zu den Perspektiven der SPD sagt Freund: „Die Voraussetzungen dafür, dass die SPD wieder den Oberbürgermeister stellt, sind jedenfalls nicht schlechter geworden. Gegen einen amtierenden OB anzutreten ist sicherlich schwerer, als wenn zwei neue Bewerber auf dem Markt sind.“ Ähnlich sieht es auch Wurm: „Das Rennen ist offen.“ Wurm und Freund sind beide 1979 geboren und Väter von je drei Kindern.

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10 Bilder
OB Gribl tritt nicht mehr an - ein Rückblick in Bildern
Bild: Silvio Wyszengrad

Bei den Grünen läuft derzeit ein Bewerbungsverfahren für die OB-Kandidatur. Bis Freitag sollen sich Interessierte melden. Bisher haben dies drei Personen getan: Fraktionschefin Martina Wild, 42, Augsburgs Parteichefin Melanie Hippke, 47, und Deniz Anan, 39. „Die Entscheidung von OB Gribl ändert nichts an unserem Fahrplan, da wir diesen ohnehin nicht auf die Konkurrenz ausgelegt haben“, sagt Parteivorsitzender Peter Rauscher. Prinzipiell wäre es möglich, sich nach Ende der Bewerbungsfrist für die OB-Kandidatur anzubieten. Die Grünen wollen den OB-Kandidaten am 15. Mai nominieren. Zuvor werden sich die Bewerber den grünen Mitgliedern vorstellen.

Lesen Sie hier den Kommentar von Michael Hörmann: Gribl-Rückzug: Die CSU fordert jetzt die SPD heraus

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