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Augsburg

20.03.2015

Ein Richter, der klare Worte findet  

Er hat das Urteil über Georg Schmid gesprochen: Der Augsburger Richter Miachel Nißl.
Bild: Ruth Ploessel

Wenn der Augsburger Amtsrichter Michael Nißl ein Urteil spricht, kann das für den Angeklagten unangenehm werden. Das musste auch der Ex-CSU-Politiker Georg Schmid erfahren.

Er gilt als Mann klarer Worte. Als einer, der kein Blatt vor den Mund nimmt. Wenn der Augsburger Amtsrichter Michael Nißl, 35, ein Urteil spricht, kann das für den Angeklagten unangenehm werden. Das hat diese Woche auch der einst mächtige Politiker Georg Schmid erfahren müssen. Ein Schöffengericht unter Nißls Vorsitz verurteilte den Ex-CSU-Fraktionschef wegen hinterzogener Sozialabgaben zu einer Bewährungsstrafe und einer Geldauflage von 120000 Euro.

Der Richter hielt eine 50 Minuten lange Strafpredigt, die es in sich hatte. Nißl hielt Schmid unter anderem vor: „Sie haben sich entschlossen, die Geldtöpfe des Landtags bis auf den letzten Tropfen leer zu machen.“ Schmid, selbst studierter Jurist, musste eine Nachhilfestunde in Wirtschaftsstrafrecht über sich ergehen lassen. Es ist nicht der erste brisante Fall, den Richter Nißl mit einer klar und deutlich formulierten Standpauke beendet. Im Jahr 2012 urteilte er über einen Augsburger CSU-Stadtrat, der nachts angetrunken in eine Auseinandersetzung mit einem Taxifahrer verwickelt war.

Der Stadtrat hatte sich nach dem Vorfall erst geweigert, den alarmierten Polizisten seine Personalien zu nennen. Zudem wollte er den städtischen Ordnungsreferenten, einen CSU-Parteifreund, telefonisch um Hilfe bitten. Nißl sagte, das Verhalten des Stadtrats sei von „Amigotum“ geprägt gewesen. Dem Lokalpolitiker fehle es an „Basiswissen in Staatsbürgerkunde“. Ebenso klar urteilte er auch über eine Richterkollegin, die angeklagt war, weil sie als Vorsitzende eines Sportvereins Steuern hinterzogen hatte. Nißl blieb ruhig, als die Frau bei der Urteilsverkündung wutentbrannt aus dem Sitzungssaal stürmte.

Er kennt die Akten, auch wenn sie dick sind

Trotz der deutlichen Worte gilt Michael Nißl nicht als hitzköpfiger Polterer. Seine Urteile haben den Ruf, gründlich durchdacht zu sein. Juristen sagen, er formuliere klar und nachvollziehbar. In die Fälle, über die er zu entscheiden hat, arbeite er sich genau ein. Strafverteidiger sagen über ihn, er kenne die Akten, auch wenn sie dick sind, stets genau. Seit zwei Jahren ist Nißl am Amtsgericht vor allem für Wirtschaftsstraftaten zuständig. Wenn es um hinterzogene Sozialabgaben oder Steuern und damit um einen Schaden für die Allgemeinheit geht – wie im Fall Schmid – ist er für eine strenge Linie bekannt.

Nißl stammt aus Günzburg und hat an der Universität in Passau studiert. Nach der Juristenausbildung ging er nicht sofort in den Staatsdienst. Er war zuerst ein Jahr lang Anwalt für Wirtschaftsrecht, ehe er 2008 zur Augsburger Staatsanwaltschaft und 2011 ans Amtsgericht wechselte. Sein Privatleben behält er, da ist er als Richter gut beraten, für sich. Zu einer Leidenschaft allerdings steht er auch öffentlich: Nißl ist langjähriger Fan des FC Bayern München. Er nimmt mitunter lange Wege auf sich, um bei Auswärtsspielen dabei zu sein. Sein Urteil über die Münchner Fußballer fällt derzeit, was wenig überraschend ist, ziemlich positiv aus.

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