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Referenten

11.04.2011

Es ist angerichtet für Eva Weber und Volker Ullrich

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Volker Ullrich

Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat in geheimer Wahl über die Nachfolge von Andreas Bubmann und Walter Böhm. Die Amtszeit endet am 1. Mai 2014

Die Koalition im Augsburger Rathaus hat sich festgelegt und ihre Kandidaten nominiert: Eva Weber (parteilos) soll Wirtschaftsreferentin werden, CSU-Stadtrat Volker Ullrich soll künftig als Ordnungsreferent agieren. Weber würde Andreas Bubmann ersetzen, Ullrich würde auf Walter Böhm folgen. Bubmann und Böhm wurden in den Ruhestand versetzt.

Über die Nachfolge entscheidet der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. April. Die Sitzung beginnt um 14.30 Uhr. Mit der Besetzung der Referate geht es gleich los. Der Wahlvorgang findet in der öffentlichen Sitzung statt, die Wahlen selbst sind geheim.

Die Dienstzeit beginnt am 1. Juli

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Wenn die Mehrheit von CSU und Pro Augsburg, die vom fraktionslosen Stadtrat Karl Heinz Englet gestützt wird, steht, können Weber und Ullrich ihren Dienst jeweils am 1. Juli beginnen. Die Ruhestandsversetzungen von Böhm und Bubmann erfolgen zum 30. Juni. Das Regierungslager kommt inklusive der Stimme von Gribl auf 31 der 61 Stimmen im Stadtrat.

Die Ausgangslage vor den Wahlen ist klar: Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) hat zuletzt verlauten lassen, dass er auf eine künftige Zusammenarbeit mit den Referenten Weber und Ullrich setzt. Sie genießen sein Vertrauen. Dass es in der Vergangenheit immer mal wieder Probleme mit CSU-Stadtrat Ullrich gegeben habe, sei abgehakt. In persönlichen Gesprächen sei ein gemeinsamer Weg gefunden worden.

Das Bekenntnis von Gribl zu Ullrich setzt somit auch die CSU-Stadtratsfraktion unter Druck: Sollte sie Ullrich bei der Wahl die Unterstützung versagen, wäre dies auch eine empfindliche Niederlage für den OB. Daran denkt weder in der CSU noch in der Rathaus-Opposition jemand. Die CSU werde geschlossen auftreten, ist der nach außen verbreitete Tenor.

Geschlossenheit zeigten CSU und Koalitionspartner Pro Augsburg bereits in der Frage, die Wahl der Referenten ohne Ausschreibung durchzuziehen. Auch Forderungen des politischen Gegners, eines oder auch beide Referate zu streichen, wurden kategorisch abgelehnt.

Die Amtszeit der Nachfolger wird zeitlich beschränkt. Sie endet am 1. Mai 2014. Zu diesem Zeitpunkt läuft die Amtszeit des Stadtrats aus. Zunächst wird der Ordnungsreferent gewählt. Die Reihenfolge ist festgelegt, weil es sich um das Referat 7 handelt. Referat 8 ist das Wirtschaftsreferat.

Juri Heiser würde in den Stadtrat nachrücken

Sollte Ullrich zum Ordnungsreferenten gewählt werden und folglich seinen Dienst im Juli antreten, wird sein Platz im Stadtrat frei. Ein Nachrücker aus Reihen der CSU würde diesen Platz einnehmen. Es wäre Juri Heiser, der Sprecher der Deutschen aus Russland.

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