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09.02.2015

FDP sorgt sich um Finanzen der Stadt

Markus Arnold

Neujahrsempfang der Liberalen

Ehrengast des Neujahrsempfangs der Augsburger FDP war der bayerische Landesvorsitzende Albert Duin. Dass er ein Politiker der anderen Art ist, machte er gleich mit der Frage deutlich: „Wer von Ihnen hat meine Handynummer nicht?“

Er will ein Vorsitzender für alle 5000 bayerischen FDP-Mitglieder sein, jederzeit erreichbar. So sagt es Duin. FDP-Stadtrat Markus Arnold ging auf die städtische Haushaltspolitik ein. Trotz eines Rekordvolumens von 882 Millionen Euro gebe es keinen Grund zu feiern, viele Projekte können nicht angegangen werden, da das Geld an allen Ecken und Kanten fehlt. „Der Sanierungsstau wird nicht kleiner, es tun sich immer neue Löcher auf. Löcher in Straßen, Schulen, Löcher im Stadttheater. Wahlgeschenke auf Pump darf es nicht mehr geben“, so Arnold. Er sehe mittel- bis langfristig nur eine Chance, um aus dem Finanzdilemma herauszukommen. Die Einnahmeseite der Stadt müsse gestärkt werden: „Konkret durch die Ausweisung von Baugebieten für einkommensstärkere Schichten und einer aktivieren Wirtschaftspolitik.“

Vorbild sei der Nachbarlandkreis Augsburg-Land mit seinem Logistikstandort Kleinaitingen. Eine kleine Spitze auf den politischen Konkurrenten wollte sich Arnold, der bei der CSU-Stadtratsfraktion hospitiert, nicht verkneifen: „Ich segle lieber auf einem stabilen Schiff mit, als in einem löchrigen Boot, das Pro Augsburg/WSA heißt, unterzugehen.“ (möh)

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