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Augsburg

15.09.2020

Finanzen: 2021 und 2022 könnten für Augsburg noch schwieriger werden

Der Wirtschaftsmotor stottert. Die Stadt Augsburg muss mit weniger Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkulieren.
Bild: Matthias Becker

Plus Die bundesweite Steuerschätzung zeichnet für die kommenden Jahre ein düstereres Bild als bisher - auch für Augsburg. Doch noch gibt es viele Unsicherheiten.

Nach der Bekanntgabe der Zahlen der September-Steuerschätzung muss auch die Stadt ihre Einnahmeerwartungen für die Jahre 2021/22 coronabedingt nach unten korrigieren. Wie berichtet gehen die Steuerschätzer davon aus, dass bundesweit die kommenden Jahre massivere Einbrüche zu erwarten sind als noch im Mai vorhergesagt, die Ausfälle in diesem Jahr aber wohl geringer sein werden. Man nehme die aktuellen Hochrechnungen als Basis für die weiteren Finanzplanungen, so Kämmerer Roland Barth (parteilos).

Bisher war ein 66-Millionen-Euro-Loch prognostiziert

Zuletzt ging die Stadt davon aus, in diesem Jahr mit einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag betroffen zu sein, nachdem der sich abzeichnende Gewerbesteuerausfall von 37 Millionen Euro in diesem Jahr großteils durch staatliche Hilfe und Zuweisungen aufgefangen wird. Andernfalls hätte für 2020 ein Loch von 50 Millionen Euro gedroht. Für die Jahre 2021 und 2022 ging die Stadt im Juni von weniger Einnahmen in Höhe von 28 bzw. 38 Millionen Euro aus. Diese Fehlbeträge werden sich nun wohl vergrößern. Dieser Betrag von zusammengerechnet mehr als 66 Millionen Euro wird im Doppelhaushalt 2021/22 aufschlagen. Üblicherweise hat ein Doppelhaushalt ein Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro. Die Stadt hat bereits eine Liste mit Projekten erarbeitet, die geschoben werden könnten. Die Haushaltsberatungen in Augsburg sind für Anfang Dezember angesetzt.

Noch gibt es in Augsburgs Haushalt viele Unsicherheiten

Entscheidend werde sein, so Barth, wie es mit staatlichen Hilfen in den kommenden Jahren aussehen werde. Der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) kündigte an, Kommunen auch in der Zukunft unter die Arme greifen zu wollen, konkrete Summen wurden aber noch nicht genannt. Barth verweist darauf, dass die Schätzungen alle vorläufigen Charakter haben - zur Frage, wie sich die Konjunktur entwickelt, gebe es viele unterschiedliche Aussagen. Im November stehe eine neue Steuerschätzung an.

Finanzen: 2021 und 2022 könnten für Augsburg noch schwieriger werden

Hohe Rückzahlungen bei Gewerbesteuer eher nicht wahrscheinlich

Ein Effekt, der in anderen Rathäusern wohl spürbar ist, macht sich in Augsburg nicht bemerkbar: Mitunter zahlen manche Unternehmen trotz absehbaren Einbrüchen wie gewohnt Gewerbesteuer, um sich dann im kommenden Jahr die Zahlungen samt Verzinsung zurückerstatten zu lassen. Neben den Kosten für die Verzinsung haben die betroffenen Kommunen das Problem, plötzlich weniger Steuereinnahmen zur Verfügung zu haben und Geld zurückzahlen zu müssen. Die städtische Steuerverwaltung sei aktuell aber vor allem damit beschäftigt, Reduzierungen bei den Vorauszahlungen zu bearbeiten, so Barth. "Man darf auch nicht außer Acht lassen, dass zu hohe Vorauszahlungen nur Firmen möglich wären, die über eine ausreichende Liquidität verfügen. Die Corona-Krise belastet jedoch generell die Liquiditätssituation der Firmen", so Barth.

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