Finanzen: Opposition kämpft für Stadtteil-Maßnahmen in Augsburg
Plus Die Opposition will prüfen, ob einzelne Maßnahmen in Augsburger Stadtteilen sich nicht doch vorziehen lassen. Die Theaterschulden sind zunächst kein Thema bei den Haushaltsberatungen.
Der Start der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Stadtrats hat am Dienstag in ruhiger Atmosphäre begonnen. Die von der Stadt angepeilte Neuverschuldung über 55 Millionen Euro zur Finanzierung der Mehrkosten der Theatersanierung wurde von der Opposition (noch) nicht thematisiert. Stattdessen arbeiteten sich Finanzreferent Roland Barth und die Stadträte durch die mehrere hundert Seiten dicken Unterlagen und gingen diverse Einzelposten durch.
Seitens der Opposition aus Sozialfraktion (SPD, Linke) und der Bürgerlichen Fraktion (Freie Wähler, Pro Augsburg, FDP) kamen diverse Fragen auf. Bei mehreren Projekten, die Barth aus Gründen der coronabedingten Finanznot in die Jahre 2023/24 geschoben hatte, erkundigte man sich, ob man sie nicht doch vorziehen könne. Konkret ging es um Planungsmittel für die Umgestaltung der Bgm.-Aurnhammer-Straße in Göggingen und die Sanierung der Diebelbachstraße. Seitens der Sozialfraktion wurde auch der Umbau des Platzes bei St. Michael in Pfersee oder Planungsmittel für Kleingärten angeführt. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) verwies grundsätzlich darauf, dass man angesichts der Einnahmeausfälle durch Corona keine Spielräume habe.
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