Finanzen: So gibt Augsburg das Geld aus

VonMichael Hörmann

Bei der Abstimmung liegt das Dreierbündnis auf einem gemeinsamen Kurs. Die Opposition stellt sich gegen den Doppelhaushalt. Warum?

Der finanzielle Kurs der Stadt Augsburg bis zur Kommunalwahl im März 2020 ist weitestgehend festgezurrt: Der Stadtrat hat den städtischen Doppelhaushalt 2019/2020 mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Fronten zeigten sich jedoch im Abstimmungsverhalten: Das Dreierbündnis CSU, SPD und Grüne stimmte dem Zahlenwerk zu. Gegenstimmen kamen von der Rathaus-Opposition: Die Sechser-Ausschussgemeinschaft, Pro Augsburg und WSA-Stadtrat Peter Grab stimmten dagegen. AfD-Stadtrat Markus Bayerbach fehlte bei der Sitzung, der Landtagsabgeordnete war in München.

Zurück zum Doppelhaushalt: Die Stadt Augsburg profitiert bei der Finanzierung ihrer Vorhaben von der derzeit allgemein guten konjunkturellen Entwicklung. Die Gewerbesteuer, die als wichtige Einnahmequelle einer Kommune gilt, sprudelt. Das Regierungsbündnis von CSU, SPD und Grünen hatte sich frühzeitig darauf verständigt, welche Projekte den Bündnispartnern wichtig sind. Eine Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer, wie sie von Pro Augsburg beantragt wurde, wurde abgelehnt.

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