Augsburg: Finanzen: Stadträte wollen am Doppelhaushalt festhalten

Plus Das Finanzierungskonstrukt für die Theatersanierung ist kompliziert. Wie Eva Weber für Transparenz sorgen will und warum die Sanierung auf dem Papier noch einmal teurer wird.

VonStefan Krog

Der Finanzausschuss des Stadtrats hat am Donnerstag weiter über den Haushalt für die Jahre 2021/22 beraten. Wie berichtet hatte die Opposition zuletzt noch eine Reihe von Anträgen gestellt. Die Sozialfraktion wollte Geld fürs Herrichten des Bauernmarktes auf dem Stadtmarkt, die Bürgerliche Fraktion möchte mehr Geld in die Umrüstung von energiesparender LED-Straßenbeleuchtung aufwenden. Beide Oppositionsfraktionen würden Geld für die Planung der Umgestaltung der Bgm.-Aurnhammer-Straße und die Sanierung der Diebelbachstraße im Haushalt bereitstellen wollen. Coronabedingt will Finanzreferent Roland Barth die Investitionen auf ein Minimum zurückfahren, abgesehen von der Theatersanierung und den Schulsanierungen.

Augsburg: Auf dem Papier wird die Theatersanierung nochmal teurer

Aus dem Regierungsbündnis von CSU und Grüne hieß es, dass man auch aufgrund der Corona-Beschränkungen noch nicht mit allen Fraktionsmitgliedern über die Oppositionsvorschläge habe reden können. Das soll in den kommenden Tagen passieren. Am Montag könnte der Haushalt unter Dach und Fach gebracht werden. Kurz wurde das Thema Theatersanierung gestreift, weil im Haushalt eine Gesamtsumme von 354 Millionen Euro als Investitionsvolumen genannt ist, die das zuletzt bekannt gewordene Worst-Case-Szenario von 321 Millionen Euro überschreitet. Lars Vollmar (Bürgerliche Fraktion, FDP) wollte wissen, was es damit auf sich hat. Laut Barth gehe man weiterhin von einem Mittelwert von 300 Millionen Euro für die gesamte Maßnahme aus. Daran ändere sich auch nichts. Die Stadt habe im auslaufenden Jahr aber schon eingeplante Mittel nicht verbraucht, die nun in einer Rücklage bleiben. Dieses Geld werde für die Zukunft rechnerisch aufgeschlagen, wobei es sich um keine zusätzlichen Mehrkosten handle. Es handle sich bei den 354 Millionen Euro um ein Thema der Darstellung im Haushalt und nicht um eine echte Summe. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sagte, dass sie in der Angelegenheit Transparenz schaffen wolle und die Stadträte gerne nochmal informiere.

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