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Augsburg

22.12.2020

Gericht kippt Feuerwerksverbot auf Privatgrund in Augsburg

Ein Böllerverbot auf Privatgrund hat das Verwaltungsgericht zwar gekippt, mit viel Böllerei ist an Silvester dennoch nicht zu rechnen.
Bild: Alexander Kaya (Archiv)

Plus Niederlage für die Stadt Augsburg: Ein Gericht hat das Corona-Böllverbot auf Privatgrund gekippt. In der Praxis werden sich die Auswirkungen aber in Grenzen halten.

Bei ihren Anti-Corona-Maßnahmen für die Silvesternacht ist die Stadt Augsburg nach Auffassung des Verwaltungsgerichts einen Schritt zu weit gegangen. In einer am Dienstagabend bekannt gewordenen Eilentscheidung kippten die Richter das städtische Verbot fürs Abbrennen von Feuerwerk auf Privatgrund.

Geklagt hatte der Augsburger FDP-Bundestagskandidat Alexander Meyer, dem – gleichwohl er nach eigenem Bekunden kein Freund der Böllerei ist – das Verbot auf privaten Grundstücken zu weit gegangen war. Für die Praxis dürfte der Richterspruch indes wenig Änderungen für die Bürger mit sich bringen, weil das Böllerverbot in der Öffentlichkeit davon nicht betroffen ist und eine Reihe weiterer Einschränkungen Feuerwerk auch auf Privatgrund nicht sonderlich wahrscheinlich macht.

Corona: Augsburg verbietet Feuerwerk

Wie berichtet, hatte die Stadt nach Rücksprache mit dem Uniklinikum, das angesichts der Coronapandemie seit Monaten unter Volllast fährt, die Böllerei im gesamten Stadtgebiet verboten. Auf diese Weise sollen Notaufnahme und Rettungsdienst von zusätzlichen Patienten entlastet werden. Auch aus Gründen des Infektionsschutzes soll es kein Getümmel wie etwa sonst auf der Maximilianstraße geben.

Neben dem Augsburger Verbot gelten an Silvester die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen, die staatliche Ausgangssperre ab 21 Uhr sowie das bundesweite Verkaufsverbot für Feuerwerk. In Augsburg ist auch das Mitführen von Feuerwerk verboten. Wer auf privatem Grund böllern will, müsste dies also auch nach dem Richterspruch im kleinen Kreis tun und noch Feuerwerkskörper vom letzten Jahr im Keller haben.

Was die Richter zum Augsburger Verbot sagen

Die Richter hielten die Idee, das Gesundheitssystem vor Böllerei-Verletzten zu bewahren, für richtig, allerdings könne sich die Stadt Augsburg dabei nicht aufs Infektionsschutzgesetz stützen, da dieses nur Maßnahmen zur Bekämpfung ansteckender Krankheiten regele. Das Böllerverbot auf Privatgrund und eine mögliche Mehrbelastung des Gesundheitssystems hätten damit direkt aber nichts zu tun. Grundsätzlich stelle sich auch die Frage, ob angesichts der vielen weiteren Einschränkungen beim Silvester-Feuerwerk tatsächlich eine Überlastung des Gesundheitssystems durchs Abbrennen von Feuerwerk auf Privatgrund wahrscheinlich sei.

Nach Zahlen der Berufsfeuerwehr werden in den ersten drei Stunden des neuen Jahres meist drei- bis viermal so viele Rettungswagen benötigt wie im Vergleichszeitraum an einem normalen Samstag (dem Wochentag mit der höchsten Einsatzdichte). Die Uniklinik geht an Silvester üblicherweise von zwei bis drei schwereren Hand- und Augenverletzungen sowie weiteren Verletzungen durch Stürze aus. Die Stadt hatte die Ausdehnung des Verbots auch auf Privatgrund damit begründet, dass man so eine Verlagerung aus dem öffentlichen Raum verhindern wolle. In Hinterhöfen oder kleinen Gärten sei das Verletzungsrisiko wegen der beengten Verhältnisse womöglich noch größer.

Gegen die Entscheidung kann die Stadt beim Verwaltungsgerichtshof in München Beschwerde einlegen. Ob sie diesen Schritt gehen wird, war zunächst unklar.

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23.12.2020

Nicht die Stadt hat verloren, sondern der Rechtsstaat hat gesiegt.

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23.12.2020

Wenn Herr Meyer selbst gar nicht "böllern" will, fehlt der Klage eigentlich das Rechtsschutzbedürfnis. Wie auch immer, für mich ist nicht nachvollziehbar, wie man sich nach so einem Jahr mit der Frage, ob an Sylvester geböllert werden darf, in diesem Umfang beschäftigt und sogar die Gerichte bemüht. Unzählige Mitbürger haben ihre Arbeit, ihre Existenz und nicht zuletzt Angehörige verloren. Da wäre es doch angebracht, an Sylvester aus Respekt vor diesen Menschen mal ein, zwei Gänge zurückzuschalten und diese Mal nicht zu böllern. Zu feiern haben wir dieses Jahr gar nichts.

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23.12.2020

Und was ist mit der Existenz Derjeniger die für uns das Feuerwerk herstellen? Die das ganze Jahr dafür arbeiten dass wir an Sylvester ein buntes Feuerwerk erleben dürfen?

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23.12.2020

Und was ist mit der Existenz der Korbflechter oder Teppichklopferfklechter?
Zugegeben, ist ein spitzer Vergleich, aber viele Berufe wachsen und sterben. Insbesodnere wenn sie spezialisiert sind. Sie werden durch technische oder gesellschaftliche Veränderungen großteils überflüssig. Es hat beispielsweise ein ganzes fränkisches Dorf von der Teppichklopferherstellung gelebt, dann kam der Staubsauger ...
Oder wieviel Hufschmiede, Schäfer usw. gibt es noch?

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22.12.2020

Geht doch!

Zum anderen Kommentator:
Wer Tiere, ich gehe davon aus Sie meinen damit in erster Linie Hunde, in der Stadt in Wohnungen hält, sollte sich ernsthaft überlegen wer hier dem Tierwohl schadet!

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22.12.2020

Was genau meinen sie jetzt mit ihrem Kommentar ? Einem Hund schadet es nicht wenn er in einer Wohnung bei seinen Menschen lebt. Dann gibt es ja auch noch viele andere Tiere die in freier Natur leben. Ja auch in der Stadt gibt es Natur.

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22.12.2020

Ach und es gibt nur Hunde als Tiere, in der Wohnung und auf Höfen? Wir wohnen nicht in der Stadt, bei uns gibt es Hunde, Katzen, Hasen, Hühner und Enten und eines verbindet dieses Tiere mit anderen Wohnungstieren ( die auch ein schönes Leben haben) SIE HABEN ANGST an Sylvester. Wir sind bei unseren Tieren an Sylvester um ihnen die Angst zu nehmen. Ich hoffe Sie haben auch jemanden der Sie tröstet und beschützt wenn Sie Angst und Panik haben.

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23.12.2020

Ich gehe davon aus dass Sie noch nie mit einem Hund zusammengelebt haben, sonst würden Sie so einen Kommentar nicht schreiben. Dem Hund ist es egal wo er lebt, solange sein Mensch sich mit ihm abgebt und sich um ihn kümmert. Mein großer Hund ist jetzt 13 Jahre alt, wohnt in der Stadt in einer Wohnung und ist sehr glücklich.

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22.12.2020

Alexander Meyer hat gewonnen. Die Tiere und Umwelt hat verloren.
Das ist einfach nur widerlich.

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22.12.2020

was doch ein kurzsichtiger Politiker alles für Wählerstimmen macht !! auf der einen Seite sagt er gegen das böllern zu sein auf der anderen sollen an Silvester alle leicht benebelten es krachen lassen und ihm natürlich dafür dankbar sein und ihn natürlich im nächsten Jahr wählen , einfach u8nverantwortlich der Mann

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