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Prozess in Augsburg

10.08.2015

Gericht verurteilt Mann wegen Hinrichtungs-Video bei Facebook

Auch Facebook ist kein rechtsfreier Raum. Das erlebt jetzt ein 29-Jähriger, der sich für die Verbreitung eines Hinrichtungs-Videos in dem Netzwerk verantworten muss.
Bild: Jens Büttner, dpa

Weil er ein Gewalt-Video bei Facebook einstellte, ist ein 29-Jähriger heute vom Augsburger Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Der 29-Jährige hatte auf seinem frei zugänglichen Facebook-Account unkommentiert einen 3:41 Minuten dauernden Film verbreitet. Das Video zeigte die Tötung von Menschen durch Scharfschützen sowie eine Massenhinrichtung durch Erschießen - begleitet von arabischen Gesängen und einer Vielzahl von „Allahu akbar“-Ausrufen.

Die Ermittlungsbehörden sahen darin eine strafbare öffentliche Gewaltdarstellung, ein Vergehen nach § 131 StGB, das Amtsgericht verhängte einen Strafbefehl über 1200 Euro.

Der Angeklagte, ein Deutscher, wollte diesen Strafbefehl jedoch nicht akzeptieren. Er legte Einspruch ein, weshalb es nun zur Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht kam.

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Dort argumentierte der 29-Jährige, er habe lediglich auf das Video aufmerksam machen wollen. Eine Gewaltverherrlichung habe er nicht im Sinn gehabt.

Amtsrichterin Ulrike Ebel-Scheufele konnte der Angeklagte damit aber nicht überzeugen. Sie verurteilte den Mann zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 20 Euro, also insgesamt 1400 Euro - zehn Tagessätze mehr als der Strafbefehl vorgesehen hatte. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht. 

Wegen fragwürdiger Facebook-Beiträge landen immer wieder Nutzer vor Gericht. Erst kürzlich verhängte das Amtsgericht Passau eine saftige Geldstrafe gegen einen 25-Jährigen. "I hätt nu a Gasflasche und a Handgranate rumliegen für des Gfrast. Lieferung frei Haus", hatte dieser bei Facebook gegen Ausländer gepöbelt. Der Richter entschied, das sei Volksverhetzung und verurteilte den jungen Mann zu 7500 Euro Geldstrafe. bo

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