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Augsburg

12.09.2019

Gibt es eine Klage gegen Zwischenlager in Oberhausen?

In diesem Bereich an der Schönbachstraße in Oberhausen plant die Stadt ein Zwischenlager für Aushubmaterial. Dagegen regt sich Protest.

"Wir sind Augsburg" prüft eine Klage gegen das Straßenaushub-Zwischenlager in Oberhausen. 600 Unterschriften sind gesammelt. Was Baureferent Merkle dazu sagt.

Die Bürgervereinigung „Wir sind Augsburg“ (WSA) prüft eine Klage gegen das Straßenaushub-Zwischenlager an der Schönbachstraße in Oberhausen. 70 Besucher eines Infoabends in der Kleingartenanlage „Volksfestwiese“ stimmten ausnahmslos für dieses Vorgehen. Die Bürger wären bereit, sich einer Sammelklage anzuschließen. Klagen müssten die Bürger.

WSA-Vorsitzende Anna Tabak rief sie darüber hinaus auf, öffentlich Position zu beziehen, um die Stadt von ihrer Planung abzubringen. Der Stadtrat hatte das Projekt im Juni gegen die Stimme von Peter Grab (WSA) genehmigt. Mit dem Ausbau des Platzes, der in den Jahren 2014 und 2015 schon einmal als Lagerstätte diente, könnte laut WSA nach einer immisionsschutzrechtlichen Prüfung in Kürze begonnen werden.

Bürger befürchten eine dauerhafte Mülldeponie

Anita Ponzio war im städtischen Amtsblatt auf die Planung gestoßen. Inzwischen wurden auf ihre Initiative hin 600 Unterschriften gegen das Zwischenlager gesammelt. Die Bürger scheinen freilich noch alarmierter zu sein als die WSA-Vertreter. Es wird befürchtet, das Zwischenlager werde zur dauerhaften Mülldeponie werden. Auch Abfälle aus umliegenden Landkreisen würden hierher gefahren. Im Gegensatz zu Stadtbaurat Gerd Merkle halten die Bürger die gelagerten Stoffe für hochgradig gesundheitsgefährdend und giftig. Ein Teilnehmer sagte, sie lösten Harnblasenkrebs aus. Gerade dass umfangreiche Maßnahmen ergriffen werden, die gelagerten Materialien zu sichern, löst Misstrauen aus.

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Vorwurf von Tabak: Bevölkerung nicht wirklich informiert

Tabak bemängelte vor allem, dass die Stadt das Verfahren nur formell richtig durchgeführt, aber die Bevölkerung nicht wirklich informiert habe. Die Pläne seien lediglich im Bürgerbüro offengelegt worden. Das Projekt sei nur im Bauausschuss beraten und dann im Stadtrat durchgewunken worden, sodass auch die meisten Stadträte darüber nicht Bescheid wüssten. Allerdings wurde die örtliche Siedlergemeinschaft Marie-Juchacz-Siedlung einbezogen, die bei dem Treffen nicht vertreten war.

Baureferent Gerd Merkle (CSU) hatte zuletzt betont, dass das Areal als Zwischenlagerfläche für Aushubmaterial von städtischen Baustellen hergestellt und betrieben werde. Dafür sei ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren notwendig, das demnächst abgeschlossen wird. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben müsse Aushubmaterial aus städtischen Baumaßnahmen vor einer weiteren Verwendung auf Schadstoffbelastung untersucht und beprobt werden. Dies sei nur auf speziell hergerichteten Zwischenlagerflächen erlaubt. Bislang wurde das Aushubmaterial auf die Deponie Nord gefahren und von dort entsprechend seiner Einstufung zu den jeweiligen Endlagerstätten gebracht.

Lesen Sie auch: Politischer Streit um Lagerfläche in Oberhausen

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